CeBIT 2010: Vorerst kein Internetminister für Deutschland
veröffentlicht am 01.03.2010
© CeBIT
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Forderung der Computerindustrie nach Einführung eines Internet-Ministers im Bundeskabinett abgelehnt. Sie glaube nicht, «dass das die Lösung ist», sagte die CDU-Politikerin zu Eröffnung der Computermesse Cebit am Montagabend in Hannover.
Hannover - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Forderung der Computerindustrie nach Einführung eines Internet-Ministers im Bundeskabinett abgelehnt. Sie glaube nicht, «dass das die Lösung ist», sagte die CDU-Politikerin zu Eröffnung der Computermesse Cebit am Montagabend in Hannover.
Zuvor hatte der Branchenverband Bitkom die Einrichtung einer Staatsministerstelle für die Informations- und Telekommunikationstechnik gefordert. Merkel sagte, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) solle die Ansprechstelle bleiben, «die die ITK-Politik in der Bundesregierung bündelt und vorantreibt».
Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer hatte zuvor geklagt, in der Bundesregierung gebe es Verwirrung, weil es zu viele Ansprechpartner für Fragen der Computerindustrie gebe. Merkel erwiderte, Scheer solle doch froh sein, «dass sich jetzt jeder Minister mit ITK befasst».
Merkel sagte, die Bundesregierung wolle sich dafür einsetzen, dass die Cebit die führende Messe der IT-Industrie weltweit bleibe. Im Jahr des 25-jährigen Bestehens der Cebit sagte Merkel, sie wolle, dass auch «der 50. Geburtstag» hier gefeiert werde. Merkel eröffnete am Montag in Hannover die Computermesse. Bis Samstag zeigen rund 4.200 Aussteller Neuigkeiten. Partnerland ist in diesem Jahr Spanien.
Der spanische Ministerpräsident und EU-Ratspräsident José Zapatero warnte auf der Eröffnungsveranstaltung davor, dass Europa den technischen Anschluss verlieren könne: «Europa muss vorankommen, und es muss sofort geschehen, wenn wir nicht hinter den Vereinigten Staaten und den aufstrebenden Staaten zurückbleiben wollen», sagte er laut Übersetzung. Er habe daher der EU-Kommission einen Vorschlag für ein digitales Europa vorgelegt. Dazu gehöre eine Charta der Nutzerrechte, die Sicherheit der Netze und der Schutz der geistigen Eigentumsrechte.
Die deutsche Computerbranche hat unterdessen wieder auf Wachstum geschaltet. Der PC-Absatz im Inland wird im laufenden Jahr nach Überzeugung des Fachverbands Bitkom auf ein Rekordhoch von 13,6 Millionen Stück im Wert von insgesamt 6,6 Milliarden Euro steigen. Insgesamt soll der IT-Markt 2010 um 1,4 Prozent auf 64,4 Milliarden Euro wachsen, nachdem im Krisenjahr 2009 ein Minus von 5,4 Prozent in den Büchern stand. Für 2011 erwartet der Verband sogar 3,8 Prozent Wachstum. (© AP)
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