Arbeitslosengeld: Steinmeier will Weiterbildung fördern
veröffentlicht am 01.03.2010

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, plädiert für einen befristeten Aufschlag auf das Arbeitslosengeld I. So könnte die Bereitschaft zur Weiterbildung gefördert werden, die angesichts neuer Anforderungen im Arbeitsleben nötig sei, sagte Steinmeier der «Bild»-Zeitung.
Frankfurt/Main - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, plädiert für einen befristeten Aufschlag auf das Arbeitslosengeld I. So könnte die Bereitschaft zur Weiterbildung gefördert werden, die angesichts neuer Anforderungen im Arbeitsleben nötig sei, sagte Steinmeier der «Bild»-Zeitung.
Er arbeitet derzeit an einem Konzept für die Arbeitsgesellschaft. Dabei will er überprüfen, was bei zurückliegenden Reformen schiefgelaufen ist. Steinmeier nannte die Leiharbeit als Beispiel. «Wenn heute Unternehmen ganze Stammbelegschaften durch Leiharbeit ersetzen, müssen wir da einen Riegel vorschieben», meinte der SPD-Politiker. (© AP)
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Der Deutsche Bundestag wird nach Einschätzung der SPD voraussichtlich erst im September über den Fiskalpakt abstimmen, allerdings sei eine frühere Abstimmung noch im Juni nicht völlig auszuschließen. "Wenn sich die Kanzlerin auf unsere Forderungen schnell zu bewegt, würde ich theoretisch auch nicht ausschließen, dass der Fiskalpakt im Juni entschieden werden kann", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, in Berlin. Da die Verhandlungen über die zwischen Opposition und Koalition strittigen Punkte erst am Donnerstag begännen, frage er sich allerdings, "wie das funktionieren soll", sagte der SPD-Politiker. zur Nachricht >>




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