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02. Februar 2010
Bundeswehr sieht Taliban-Aussteigerprogramm skeptisch
Osnabrück - Der Bundeswehrverband sieht die Pläne der Bundesregierung für ein Taliban-Aussteigerprogramm skeptisch. Es sei zwar grundsätzlich richtig, das Gespräch mit gemäßigten Kämpfern zu suchen, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Wenn allerdings solch klare Absagen kommen, wie wir das in den letzten Tagen aus Kreisen der Taliban erlebt haben, dann sehe ich größte Schwierigkeiten.» Problematisch sei auch die Organisation des geplanten Programms von 50 Millionen Euro. «Es gibt schließlich keinen Taliban-Vorsitzenden mit Vorzimmer und Referentenstab.»
Er halte es daher für den richtigen Weg, die afghanische Regierung und speziell Präsident Hamid Karsai massiv in die Pflicht zu nehmen, sagte Kirsch: «Karsai hat in der Vergangenheit den Eindruck erweckt, als ginge ihn das alles wenig an.» Kirsch warnte zudem vor einem «Wettbewerb der Abzugstermine» und immer neuen Nachforderungen der NATO an die internationale Schutzgemeinschaft. «Damit können wir möglicherweise in Afghanistan gewinnen, die Menschen in Europa und in den Vereinigten Staaten verlieren wir dabei.»
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Waffen aus China, Russland und Weißrussland werden laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International trotz eines UN-Waffenembargos in der sudanesischen Krisenregion Darfur eingesetzt. Die Organisation kritisierte die drei Länder dafür, dass sie weiterhin Waffen an den Sudan lieferten, obwohl es "überzeugende Beweise" dafür gebe, dass sie in Darfur gegen Zivilpersonen eingesetzt würden. Geliefert wurden demnach Munition, Kampfhubschrauber, Kampfflugzeuge, Luft-Boden-Raketen und gepanzerte Fahrzeuge. Der Bericht mache die Notwendigkeit einer effektiven Kontrolle durch die UN deutlich, teilte Amnesty International mit. Bislang sind Waffenlieferungen in den Sudan erlaubt, solange ein Zertifikat vorliegt, dass die Waffen nicht nach Darfur gelangen. zur Nachricht >>
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