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02. Februar 2010

Finanzen der Kommunen verschlechtern sich im Rekordtempo

Berlin - Die Städte und Gemeinden haben einem Bericht zufolge mit einer dramatischen Verschlechterung ihrer Finanzlage zu kämpfen. Angesichts der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik steige das kommunale Defizit in Rekordgeschwindigkeit, schreibt die «Süddeutsche Zeitung» unter Berufung auf Reihen der kommunalen Spitzenverbände. Demnach spitzte sich die Finanzlage schon 2009 erheblich zu und werde dies auch im laufenden Jahr tun. Der Städtetag will sich heute zur Finanzlage der Kommunen äußern.

Wie die Zeitung schreibt, betrug das Defizit der kommunalen Haushalte im vergangenen Jahr mehr als vier Milliarden Euro. Noch 2008 hatten die Städte und Gemeinden schwarze Zahlen geschrieben und ein Finanzierungssaldo von plus 7,6 Milliarden Euro vorgelegt. Ursache für die Differenz von weit mehr als elf Milliarden Euro innerhalb eines Jahres sei vor allem der dramatische Rückgang der Steuereinnahmen. Zuvor war ein Einbruch der Gewerbesteuer von mehr als zehn Prozent befürchtet worden.

Gleichzeitig seien die Sozialausgaben der Städte und Gemeinden erneut gestiegen, und zwar um mehr als eine Milliarde Euro. Damit hätten die Kommunen rund 40 Milliarden Euro etwa für Sozialhilfe und die Unterkunft von Hartz IV-Empfängern ausgegeben. Die kurzfristigen Kassenkredite der Kommunen erhöhten sich demnach durch die Entwicklung bis Ende September 2009 auf 33,8 Milliarden Euro.