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30. Januar 2010
US-Waffengeschäft mit Taiwan: China is not amused
Peking - China hat den USA wegen des milliardenschweren Waffengeschäfts mit Taiwan Sanktionen angedroht. Das Pekinger Außenministerium kündigte am Samstag Strafmaßnahmen gegen die an dem Rüstungsdeal beteiligten US-Firmen an, und das Verteidigungsministerium erklärte, die USA schadeten damit der gesamten amerikanisch-chinesischen Zusammenarbeit. Ein Programm zum Austausch von Militärpersonal sei ausgesetzt worden, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua eine Erklärung des Verteidigungsministeriums.
Bereits zuvor hatte das Außenministerium erklärt, das Rüstungsgeschäft im Umfang von mehr als sechs Milliarden Dollar werde die ohnehin angespannten Beziehungen ernsthaft belasten. Die Warnung wurde am Samstag auf der Website des Ministeriums veröffentlicht. Vizeaußenminister He Yafei bestellte den US-Botschafter ein und forderte ihn auf, die Lieferung umgehend zu stornieren. Ansonsten komme es zu «Konsequenzen, die beide Seiten nicht sehen wollen».
Das Pentagon hatte das geplante Rüstungsgeschäft am Freitag offiziell bestätigt. Taiwan erhält demnach unter anderem 114 Patriot-Raketen und 60 Kampfhubschrauber. Die Lieferung ist Teil eines elf Milliarden Dollar schweren Abkommens zwischen Taiwan und dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush aus dem Jahr 2001. Aus politischen und wirtschaftlichen Erwägungen wurde es gestückelt. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz.
Ähnlich verstimmt hatte Peking vor zwei Jahren auf ein ebenfalls milliardenschweres US-Rüstungsgeschäft mit Taiwan reagiert. Der Politikwissenschaftler Jin Canrong von der Renmin-Universität in Peking sagte, das neuerliche Waffengeschäft gebe China einen «angemessenen und fairen Grund», die Entwicklung seiner Waffentechnik zu beschleunigen. So wird bereits ein Raketenabwehrsystem entwickelt. «Die USA werden einen Preis dafür bezahlen», sagte Jin weiter. «Von jetzt an wird China echte Vergeltung üben, beispielsweise die Kooperation in den Konflikten mit Nordkorea und dem Iran sowie die Antiterror-Zusammenarbeit einschränken.»
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