Obama sieht "Zeichen des Fortschritts"
veröffentlicht am 30.01.2010
Eine Eindämmung des Haushaltsdefizits ist nach Worten von US-Präsident Barack Obama ebenso wichtig wie die Schaffung von Arbeitsplätzen. Der ausufernden Staatsverschuldung will der Präsident mit strengeren Regeln begegnen: Jeder Ausgabe müsse an anderer Stelle eine Einsparung gegenüberstehen, sagte Obama am Samstag.
Washington - Eine Eindämmung des Haushaltsdefizits ist nach Worten von US-Präsident Barack Obama ebenso wichtig wie die Schaffung von Arbeitsplätzen. Der ausufernden Staatsverschuldung will der Präsident mit strengeren Regeln begegnen: Jeder Ausgabe müsse an anderer Stelle eine Einsparung gegenüberstehen, sagte Obama am Samstag.
Als «Zeichen des Fortschritts» wertete der Präsident die jüngsten Zahlen zur US-Konjunktur: Demnach wuchs die US-Wirtschaft im vierten Quartal 2009 mit einer Jahresrate von 5,7 Prozent. Es war der kräftigste Anstieg seit 2003. «Aber während wir uns bemühen, Jobs zu schaffen, ist es auch wichtig, dass wir das Haushaltsdefizit im Zaum halten, das über eine viel zu lange Zeit aufgelaufen ist», mahnte Obama in seiner wöchentlichen Radio- und Internetansprache.
Der Senat in Washington hatte am Donnerstag eine Vorlage gebilligt, die Steuersenkungen oder eine Ausweitung von Sozialprogrammen erschweren soll, wenn dadurch die Verschuldung steigt. Demnach sollen Mehrausgaben oder Mindereinnahmen mit Kürzungen bei anderen Programmen gegenfinanziert werden. Den neuen Richtlinien muss noch das Repräsentantenhaus zustimmen. (© AP)
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