Weitere Annäherung bei Rot-Rot-Grün
veröffentlicht am 30.01.2010
Politiker von SPD, Linken und Grünen gründen an diesem Sonntag zusammen mit Wissenschaftlern das gesellschaftspolitisch und überparteilich ausgerichtete «Institut Solidarische Moderne» (ISM). Zu den Gründern gehören die SPD-Politiker Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer, die Linken-Abgeordnete Katja Kipping und der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold. Sie wollen ihr Projekt am Montag der Öffentlichkeit vorstellen.
Berlin - Politiker von SPD, Linken und Grünen gründen an diesem Sonntag zusammen mit Wissenschaftlern das gesellschaftspolitisch und überparteilich ausgerichtete «Institut Solidarische Moderne» (ISM). Zu den Gründern gehören die SPD-Politiker Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer, die Linken-Abgeordnete Katja Kipping und der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold. Sie wollen ihr Projekt am Montag der Öffentlichkeit vorstellen.
Die Tageszeitung «taz» berichtet unter Berufung auf den ihr vorliegenden Entwurf für den Gründungsaufruf, das ISM solle eine «Denkwerkstatt» sein, die «praktikable Antworten» suche. Eine zentrale Rolle sollen demnach die neuen sozialen Bewegungen im Gefolge von Öko-, Friedens-, und Frauenbewegung spielen. Das Institut wird von den Vereinsmitgliedern finanziert. Für 2010 sind zwei Tagungen avisiert.
Wie die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» vorab berichtete, unterstützen bisher etwa 20 Personen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft das Projekt. Zu ihnen gehören der Soziologieprofessor Stephan Lessenich aus Jena, der Rechtswissenschaftler Andreas Fischer-Lescano aus Bremen, der Sozialrichter Jürgen Borchert aus Darmstadt, die Soziologin Sonja Buckel aus Frankfurt, der junge Grünen-Politiker Arvid Bell sowie der Publizist und ehemalige Fernsehmoderator Franz Alt.
Im Bundestag gibt es bereits eine Gruppe von Abgeordneten aus SPD, Linkspartei und Grünen, die auf eine rot-rot-grüne Mehrheit im Bund hinarbeitet. «Wir wissen, dass ein rot-rot-grünes Bündnis mehr unter Druck stehen würde als jede andere Konstellation. Deshalb wollen wir die Debatte jetzt beginnen», heißt es in einem Aufruf.
Geklärt werden müsse, «wie es zu gesellschaftlichen und perspektivisch auch zu parlamentarischen Mehrheiten jenseits von CDU/CSU und FDP kommen kann». Unterzeichnet haben den Aufruf die SPD-Umweltpolitiker Marco Bülow und Frank Schwabe, die Linkspartei-Abgeordneten Stefan Liebich, Jan Korte und Halina Wawzyniak, die Grünen-Abgeordneten Nicole Maisch und Anton Hofreiter sowie die frühere PDS-Politikerin Angela Marquardt, die heute für die SPD-Fraktion arbeitet. (© AP)
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