|
18. Januar 2010
Brüderle fordert Gewinne aus Atom-Laufzeitverlängerung ein
Düsseldorf - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle fordert einen Teil der Gewinne aus einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken für die Allgemeinheit ein. Die Bundesregierung wolle «mindestens die Hälfte der zusätzlichen Gewinne, die die Unternehmen aufgrund der Laufzeitverlängerung erzielen» abschöpfen, sagte der FDP-Politiker dem «Handelsblatt» (Montagausgabe) zufolge.
Wie man das rechtlich handhabe, sei nachrangig, werde aber sorgfältig geprüft: «Da kommen verschiedene Modelle in Betracht, zum Beispiel eine steuerliche Lösung, man kann das aber auch über eine Stiftung oder einen Fonds regeln», wurde er weiter zitiert.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zwar grundsätzlich darauf geeinigt, die durch den Ausstiegsbeschluss aus dem Jahr 2000 beschränkten Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern. Einzelheiten - vor allem Sicherheitsstandards und der Preis für längere Produktionszeiten - sollen in einer neuen Vereinbarung mit den Betreibern ausgehandelt werden.
In der Koalition gebe es Differenzen über den Zeitplan, berichtete das Blatt. Insbesondere Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) bremse. «Das Ziel ist, so schnell wie möglich Klarheit zu schaffen», sagte Brüderle. Er habe bereits erste Gespräche mit den Betreibern geführt und sei auch mit Umweltministerium und Kanzleramt in Kontakt. weiterlesen >>
|
Wirtschaft 
Top
