Vorwahlen bald auch in Deutschland?
veröffentlicht am 17.01.2010
Der nächste SPD-Kanzlerkandidat soll nach dem Willen von Parteichef Sigmar Gabriel in einer breiten Abstimmung nominiert werden. In einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» plädierte Gabriel zugleich dafür, die Sozialdemokraten für Nichtmitglieder zu öffnen. Die von Gabriel bereits vor seiner Wahl auf dem Dresdner Parteitag im November angekündigte Parteireform ist auch Thema einer Klausurtagung der SPD-Führung am Wochenende in Berlin.
München - Der nächste SPD-Kanzlerkandidat soll nach dem Willen von Parteichef Sigmar Gabriel in einer breiten Abstimmung nominiert werden. In einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» plädierte Gabriel zugleich dafür, die Sozialdemokraten für Nichtmitglieder zu öffnen. Die von Gabriel bereits vor seiner Wahl auf dem Dresdner Parteitag im November angekündigte Parteireform ist auch Thema einer Klausurtagung der SPD-Führung am Wochenende in Berlin.
In dem Zeitungsgespräch präsentierte der Parteivorsitzende erste konkrete Vorschläge, wie er die SPD nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl zu neuer Stärke führen will. Dazu gehören auch Korrekturen bei Hartz IV zugunsten älterer Arbeitsloser. Eine Rückkehr zur Rente mit 65 lehnte Gabriel jedoch ab. «Wir wollen die Verlängerung der Altersteilzeit und Übergänge für die, die ihren Job nicht mehr schaffen», sagte er.
Zentrales Thema der Klausur sind die Vorschläge von Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles zur Öffnung der Partei, die in den vergangenen Jahren Hunderttausende Mitglieder verloren hat. Gabriel sagte dem Zeitungsbericht zufolge, nach seinen Vorstellungen solle der nächste SPD-Kanzlerkandidat in einer Wahl bestimmt werden. «Frankreichs Sozialisten wollen ihren nächsten Präsidentschaftskandidaten in einer Urwahl bestimmen, unter Beteiligung auch von Nicht-Mitgliedern, die sich dafür in Sympathisanten-Listen eintragen müssen, ähnlich wie bei den Vorwahlen in den USA. Das könnte ich mir für die SPD auch vorstellen», wird der SPD-Vorsitzende zitiert.
Die von der neuen SPD-Führung geplante Öffnung für Nichtmitglieder ist laut «Süddeutscher Zeitung» innerparteilich umstritten. Dem Bericht zufolge will die Parteispitze ihnen die Mitarbeit auf Zeit an bestimmten Projekten ermöglichen und ihnen dabei Mitsprache gewähren. In der Partei stoße das aber auch auf Bedenken, weil sich dann Mitglieder, die regelmäßig Beiträge zahlten, benachteiligt fühlen und die Partei verlassen könnten. Gabriel zeigte sich dagegen überzeugt, dass die SPD bei einer Öffnung nicht nur an Attraktivität, sondern auch an Mitgliedern hinzugewinnen werde. «Das größte Risiko für uns ist, nichts zu ändern», sagte er in dem Interview. (© AP)
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