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05. Januar 2010
Steinbach bietet Verzicht an
Berlin - Nach monatelangem Streit will die Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach nun doch auf einen Posten im Beirat der Bundesstiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» verzichten, wenn ihr Verband mehr Einfluss in dem Gremium erhält. Weiter forderte Steinbach am Dienstag in einer Erklärung, dass die Stiftung mehr Eigenständigkeit bekommt und aus der Trägerschaft des Deutschen Historischen Museums herausgelöst wird.
Zudem verlangte sie, dass die Stiftungsratsmitglieder nicht länger förmlich von der Politik bestellt werden, sondern lediglich von den Verbänden entsandt werden, «um zukünftige politische Bevormundung auszuschließen». Als weitere Bedingung für ihren Rückzug nannte Steinbach, dass das Zentrum eine größere Fläche im geplanten Standort erhält, dem Deutschlandhaus am Anhalter Bahnhof in Berlin-Kreuzberg.
Steinbach sagte nicht, wie viele Vertreter der BdV im Stiftungsrat künftig stellen möchte. Die bisher vorgesehenen drei Sitze seien jedoch «wesentlich zu gering» und müssten deutlich aufgestockt werden, forderte sie im ARD-Morgenmagazin. Ihr Ziel sei es, die 21 sehr unterschiedlichen deutschen Siedlungs- und Vertreibungsregionen besser als bisher widerzuspiegeln.
Wochenlang hatte sich vor allem Außenminister Guido Westerwelle (FDP) mit Rücksicht auf polnische Bedenken gegen eine Entsendung Steinbachs in den Rat der Stiftung gewandt. Der Bund der Vertriebenen wollte seine Präsidentin bereits in der vergangenen Legislaturperiode für das Gremium nominieren, machte aber zunächst wegen des Widerstands der SPD einen Rückzieher. Nun zeigte sich die FDP hartleibig. weiterlesen >>
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