Milliardenschweres US-Haushaltsgesetz gebilligt

Mit klarer Mehrheit hat der US-Senat am Samstag ein 626 Milliarden Dollar umfassendes Haushaltsgesetz gebilligt, das den Etat für das Verteidigungsministerium mit weiterer Unterstützung für Arbeitslose verbindet. Nach der mit 88 zu 10 Stimmen getroffenen Entscheidung können sich die Senatoren wieder der erbitterten Debatte über die geplante Gesundheitsreform widmen. Die Demokraten hoffen hier auf eine Verabschiedung noch vor Weihnachten.

 

 

Washington - Mit klarer Mehrheit hat der US-Senat am Samstag ein 626 Milliarden Dollar umfassendes Haushaltsgesetz gebilligt, das den Etat für das Verteidigungsministerium mit weiterer Unterstützung für Arbeitslose verbindet. Nach der mit 88 zu 10 Stimmen getroffenen Entscheidung können sich die Senatoren wieder der erbitterten Debatte über die geplante Gesundheitsreform widmen. Die Demokraten hoffen hier auf eine Verabschiedung noch vor Weihnachten.

Das Haushaltsgesetz, das noch am Samstag an US-Präsident Barack Obama weitergeleitet wurde, sieht 128 Milliarden Dollar für die Militäreinsätze in Afghanistan und im Irak vor, außerdem eine Gehaltserhöhung von 3,4 Prozent bei den Streitkräften. Die finanzielle Unterstützung von Langzeitarbeitslosen wird demnach um zwei Monate verlängert.  (© AP)

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