Amtszeit von Abbas als Präsident verlängert

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kann auf unbestimmte Zeit im Amt bleiben. Das beschloss die Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) am Mittwoch. Die PLO stellte sich auch hinter Abbas' Forderung, dass Israel vor dem Beginn neuer Friedensverhandlungen einen kompletten Stopp des Siedlungsbaus beschließen müsse.

 

 

Ramallah - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kann auf unbestimmte Zeit im Amt bleiben. Das beschloss die Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) am Mittwoch. Die PLO stellte sich auch hinter Abbas' Forderung, dass Israel vor dem Beginn neuer Friedensverhandlungen einen kompletten Stopp des Siedlungsbaus beschließen müsse.

Die Verlängerung seiner Amtszeit auf unbestimmte Zeit war erwartet worden, galt jedoch gleichwohl als wichtiger Vertrauensbeweis für Abbas. Er hatte zuvor die für Januar anberaumten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit verschoben. Zur Begründung führte er an, dass ein Abhalten der Wahl gegen einen Boykott der im Gazastreifen regierenden Hamas nicht möglich wäre. Die Verlängerung der Amtszeit, die auch für die Abgeordneten gilt, stellt sicher, dass es im Westjordanland weiterhin eine funktionsfähige Regierung gibt.  (© AP)

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