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17. Dezember 2009
Scharfe Kritik an China-Politik in Japan
Tokio - Der Empfang eines hohen chinesischen Politikers im japanischen Kaiserhaus hat in Tokio eine heftige innenpolitische Debatte ausgelöst. Die Opposition warf der Regierung vor, sie habe mit dem kurzfristig arrangierten Besuch des chinesischen Vizepräsidenten Xi Jinping bei Kaiser Akihito dessen hohe Stellung ausgenutzt, um sich bei China einzuschmeicheln.
«Ich bin sehr verärgert», sagte der ehemalige Ministerpräsident Shinzo Abe. «Wir können nicht zulassen, dass der Kaiser für politische Zwecke missbraucht wird.» Das Treffen in der vergangenen Woche sei eine unnötige Gesundheitsbelastung für den 75-Jährigen gewesen. Der Parteichef der Liberaldemokraten (LDP), Sadakazu Tanigaki, sagte: «Die Beziehung zwischen Politik und dem Palast ist äußerst delikat. Wir müssen sehr vorsichtig sein, dass diese Balance gewahrt wird.»
Öl ins Feuer goss der Kaiserpalast mit Äußerungen von Verwaltungschef Shingo Haketa, wonach das Treffen sehr kurzfristig angesetzt worden sei - entgegen der sonst üblichen Vorlaufzeit von mindestens einem Monat. Der Palast habe den Empfang daher zunächst abgelehnt, sagte Haketa nach japanischen Medienberichten. Die Regierung habe aber weiter darauf bestanden.
Der seit September regierende Ministerpräsident Yukio Hatoyama hat bereits bei Amtsantritt betont, wie sehr ihm an besseren Beziehungen zu China gelegen sei. In der vergangenen Woche wurde eine Delegation von mehr als 100 Abgeordneten der regierenden Demokratischen Partei in Peking von Staatschef Hu Jintao begrüßt. Hatoyama verteidigte den Empfang im Kaiserpalast. Gute Beziehungen zu China seien sehr wichtig.
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