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03. Dezember 2009
Alter Asse-Betreiber in der Kritik
Hannover - Der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) hat vor dem Asse-Untersuchungsausschuss den ehemaligen Betreiber für Mängel des Atommülllagers verantwortlich gemacht. Das Helmholtz-Zentrum sei als Betreiber der Asse überfordert gewesen und habe vor allem Defizite bei Beteiligung und Information der Öffentlichkeit gehabt, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag in Hannover vor dem Ausschuss. Sanders Vernehmung ging ein erbitterter Streit um angeblich vorenthaltene Akten voraus.
Ein für 2005 zugesagtes Konzept für eine Schließung der Asse sei das Helmholtz-Zentrum bis 2007 schuldig geblieben, berichtete Sander weiter. Der eingereichte Plan habe die Genehmigungsvoraussetzungen in keiner Weise erfüllt, obwohl die Bergbehörden des Landes den Betreiber noch unterstützt hätten. «Das ist aus meiner Sicht der eigentliche Skandal bei der Asse», sagte Sander.
Er selbst habe sich für eine Beteiligung der Anwohner der Asse und für die Anwendung des Atomrechts eingesetzt. Dazu habe er Kontakt mit dem Bundesforschungsministerium aufgenommen, dem das Atommülllager seinerzeit gehörte. Anders als zunächst mit Forschungsministerin Edelgard Bulmahn habe er mit deren Nachfolgerin Annette Schavan sehr offene Gespräche über die Asse führen können, betonte der FDP-Politiker. Auch der ehemalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel habe dabei sein Teil beigetragen.
Sander räumte ein, dass sein Ministerium zu spät die Probleme radioaktiv belasteter Laugen in der Asse erkannt habe, die von dem ehemaligen Betreiber illegal innerhalb des Bergwerks entsorgt wurden. «Ja, es ist unerkannt geblieben», sagte er. Anhand der Quartalsberichte des Betreibers habe man die Probleme schon zwei Jahre früher erkennen können. Die fraglichen Berichte hätten jedoch einen Umfang von 4.000 Seiten gehabt und seien ohne Hinweise im Anschreiben auf Laugenprobleme eingegangen. weiterlesen >>
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