Afghanistan-Affäre: Kanzleramt verwickelt?
veröffentlicht am 30.11.2009
Die SPD will im geplanten Untersuchungsausschuss zu den verheerenden Luftschlägen in Afghanistan prüfen lassen, inwiefern das Bundeskanzleramt an der Vertuschung von Informationen beteiligt war. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte am Montag, es sei schwer vorstellbar, dass der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung kurz vor der Bundestagswahl eine solche Entscheidung alleine getroffen haben könnte.
Berlin - Die SPD will im geplanten Untersuchungsausschuss zu den verheerenden Luftschlägen in Afghanistan prüfen lassen, inwiefern das Bundeskanzleramt an der Vertuschung von Informationen beteiligt war. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte am Montag, es sei schwer vorstellbar, dass der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung kurz vor der Bundestagswahl eine solche Entscheidung alleine getroffen haben könnte.
Der Untersuchungsausschuss sei notwendig, um Licht ins Dunkel der Vorgänge um die Luftangriffe auf zwei von Taliban gekaperte Tanklaster Anfang September in der Nähe von Kundus zu bringen, die bis zu 142 Todesopfer gefordert haben, darunter auch zahlreiche Zivilisten. «Ein Bauernopfer reicht nicht», betonte Gabriel nach der SPD-Präsidiumssitzung in Berlin. Arbeitsminister Jung (CDU) war wegen der Affäre in der vergangenen Woche zurückgetreten.
Eine Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor den Untersuchungsausschuss hielt Gabriel allerdings nicht für notwendig. Der Entscheidungsweg habe sicher nicht zwischen Jung und Merkel gelegen. Vielmehr rate die SPD, den Chef des Kanzleramtes und die Leiter der Referate einzuladen, die mit Afghanistan und der Koordination der Geheimdienste befasst waren. (© AP)
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