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26. November 2009
BKA will Vorratsdaten für Terror-Ermittlungen nutzen
Laut BKA beruhen 60 bis 70 Prozent seiner Ermittlungserfolge auf das Abhören von Telefongesprächen. Anders als herkömmliche Gespräche werden Verbindungen im Internet oft über Skype verschlüsselt.
Wie Ziercke auf der jährlichen BKA-Herbsttagung bekanntgab, gingen die Sicherheitsbehörden wegen der Gefahr eines Terroranschlages vor der Bundestagswahl stärker als bislang bekannt gegen gefährliche Islamisten vor. Es habe zahlreiche Durchsuchungen und Festnahmen gegeben. Der Verbleib aller «Gefährder» in Deutschland sei täglich kontrolliert worden.
Ziercke sieht Deutschland im Kampf gegen islamistische Extremisten nach eigenen Worten gut aufgestellt. Man dürfe aber nicht nachlassen. «Die Gefahr des islamistischen Terrors ist nicht vorbei.» Eine hundertprozentige Sicherheit könne es aber nicht geben.
Hintergrund der Äußerungen waren zahlreiche Drohungen gegen Deutschland vor allem wegen des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. Die Behörden befürchteten, dass islamistische Terroristen mit Anschlägen hätten versuchen können, das Wahlergebnis wie im Jahr 2004 in Spanien zu beeinflussen. Die Präsenz der Polizei wurde in den Wochen vor der Wahl etwa an Bahnhöfen und Flughäfen sichtbar verstärkt.
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