Opposition will Jung zur Stellungnahme im Bundestag zwingen
veröffentlicht am 26.11.2009
Die Opposition im Bundestag will Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung zur Abgabe einer Erklärung im Bundestag über die Informationspannen nach dem Bombardement zweier Tanklaster in Afghanistan zwingen.
Berlin - Die Opposition im Bundestag will Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung zur Abgabe einer Erklärung im Bundestag über die Informationspannen nach dem Bombardement zweier Tanklaster in Afghanistan zwingen.
Die Sitzung des Parlaments wurde am Donnerstagmittag mitten in der ersten Lesung der Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr unterbrochen, weil die SPD einen Geschäftsordnungsantrag gestellt hatte, mit dem sie Jung zum Reden bewegen wollte. Per Hammelsprung sollte über den Antrag entschieden werden.
Zuvor hatte der amtierende Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Informationslücken eingeräumt und deshalb seinen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert ihrer Ämter enthoben.
Sie sollen dafür verantwortlich sein, dass wichtige Informationen zu dem Bombardement zurückgehalten wurden. Dabei geht es um die Frage, ob die Bundeswehr alles getan hat, um zivile Opfer bei der von ihr angeordneten und von der US-Luftwaffe geflogenen Bombardierung zu verhindern. (© AP)
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