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23. November 2009
Präsidentschaftswahl in Sri Lanka wird vorgezogen
Colombo - Sechs Monate nach dem Ende des 25-jährigen Bürgerkriegs in Sri Lanka hat Staatschef Mahinda Rajapaksa am Montag eine vorgezogene Präsidentschaftswahl angekündigt. Dabei will Rajapaksa offensichtlich von seiner derzeitigen Popularität als erfolgreicher Oberbefehlshaber profitieren und sich damit eine weitere sechsjährige Amtszeit sichern. Allerdings muss er sich voraussichtlich gegen einen anderen Kriegshelden durchsetzen, den früheren Heereschef General Sarath Fonseka.
Rajapaksa unterzeichnete am Montag ein Dekret zur Anordnung der Neuwahl, wie es auf seiner Website hieß. Die Wahlkommission wird das Datum des Urnengangs nun in den kommenden Tagen bekanntgeben. Medienberichten zufolge soll die Neuwahl bereits in der dritten Januarwoche abgehalten werden. Rajapaksa befindet sich erst im vierten Jahr seiner sechsjährigen Amtszeit.
Der Präsident darf laut Verfassung ab seinem vierten Amtsjahr Neuwahlen anordnen; allerdings kann er ungeachtet des Ausgangs der Abstimmung noch bis zum Ende seiner Amtszeit weiter regieren. Rajapaksa und Fonseka führten im Norden des Landes den zuletzt erbittert ausgefochtenen Krieg gegen die Rebellen der tamilischen Minderheit, die dort einen unabhängigen Staat errichten wollten.
Die Regierung entschied den Krieg im Mai für sich, Rajapaksa und Fonseka wurden von der singhalesischen Bevölkerungsmehrheit seither als Helden betrachtet. Fonseka beschwert sich indes, die Regierung habe ihn nach Abschluss der Kampfhandlungen kaltgestellt. Mehrere Oppositionsparteien wollen seine Kandidatur unterstützten.
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