Keine Totalrevision der SPD-Politik
veröffentlicht am 08.11.2009
Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Totalrevision der sozialdemokratischen Politik ausgesprochen. Nötig sei vielmehr eine «ehrliche Analyse», was gut gewesen sei und was sich ändern müsse, sagte Gabriel dem «Tagesspiegel am Sonntag». Die SPD habe guten Grund, auf viele Dinge ihrer Regierungszeit stolz zu sein.
Berlin - Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Totalrevision der sozialdemokratischen Politik ausgesprochen. Nötig sei vielmehr eine «ehrliche Analyse», was gut gewesen sei und was sich ändern müsse, sagte Gabriel dem «Tagesspiegel am Sonntag». Die SPD habe guten Grund, auf viele Dinge ihrer Regierungszeit stolz zu sein. «Es war bei weitem nicht alles falsch, was war.»
Im Übrigen gelte, «dass wir alle die Politik der letzten Jahre gemeinsam zu verantworten haben und nicht die einen für das Schöne und die anderen für das Schwierige verantwortlich gemacht werden sollen», sagte Gabriel. Stolz könne die SPD zum Beispiel darauf sein, dass die Agenda 2010 auch vier Milliarden Euro für Ganztagesschulen vorgesehen habe.
Als weitere Erfolge nannte Gabriel die Senkung des Eingangssteuersatzes, Konjunkturprogramme, den Einsatz für Opel, die Verbesserung der Lebensbedingungen für gleichgeschlechtliche Partnerschaften, das Zuwanderungsgesetz, die Abrüstungspolitik und das Nein zum Irakkrieg. Für alles das stünden die Namen Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering. «Dafür bin ich, wie viele andere, ihnen dankbar», sagte Gabriel. (© AP)
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