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17. Oktober 2009
52-Jähriger soll Technologie zum Waffenbau in den Iran exportiert haben
Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof hat Haftbefehl gegen einen 52-jährigen Iraner erlassen, der Technologie zum Waffenbau in den Iran geschmuggelt haben soll. Die Bundesanwaltschaft verdächtigt den Mann, in den Jahren 2007 und 2008 zwei so genannte Sinteröfen im Wert von je 1,4 Millionen Euro aus Deutschland in den Iran exportiert zu haben. Die Öfen, die auch zur Herstellung von Technologie für Raketenträgersysteme verwendet werden könnten, fielen unter die Bestimmungen des so genannten Iran-Embargos, teilte die Bundesanwaltschaft am Samstag mit.
Unterstützt vom Zollkriminalamt hatte die Bundesanwaltschaft am Freitag Wohn- und Geschäftsräume in Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bayern durchsuchen lassen. Die Ermittlungen richteten sich gegen den 52-jährigen iranischen Staatsangehörigen Mohsen A. sowie einen 49-jährigen Deutsch-Iraner und einen 64-jährigen Deutschen, wie es in der Mitteilung hieß. Man werfe den drei Männern vor, gemeinschaftlich zwei Verbrechen nach dem Außenwirtschaftsgesetz begangen zu haben.
Der Mitteilung zufolge ist der Beschuldigte Mohsen A. Geschäftsführer einer iranischen Firma. Nach einem ersten Schmuggel 2007 sollen die Beschuldigten im Juli 2008 einen weiteren Ofen über einen Scheinempfänger in Asien, der zur Täuschung der deutschen Exportkontrollbehörden als endgültiger Empfänger angegeben worden sei, an eine Firma in den Iran geliefert haben. Diese sei in das iranische Trägertechnologieprogramm involviert, schrieb die Bundesanwaltschaft weiter.
Mohsen A. sei inzwischen dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt worden. Dieser habe wegen der Ausfuhr im Juli 2007 Haftbefehl erlassen und Untersuchungshaft angeordnet. Das Zollkriminalamt ermittelt.
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