Grüne fürchten keine Neuwahlen in NRW
veröffentlicht am 11.02.2012
Bei den Grünen ist eine Debatte um die Unabhängigkeit der Partei und mögliche Koalitionspartner auf Bundes- wie auf Landesebene im Gange. "Ich finde, wir Grünen sind gut beraten, in der politischen Auseinandersetzung einen Kurs der Eigenständigkeit zu fahren", sagte die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe).
Köln - Bei den Grünen ist eine Debatte um die Unabhängigkeit der Partei und mögliche Koalitionspartner auf Bundes- wie auf Landesebene im Gange. "Ich finde, wir Grünen sind gut beraten, in der politischen Auseinandersetzung einen Kurs der Eigenständigkeit zu fahren", sagte die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe).
Vor allem die Bundestagsfraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin hatten sich in der jüngeren Vergangenheit dafür ausgesprochen, bei Regierungsbeteiligungen nur auf die SPD zu setzen. "Natürlich gibt es eine klare Priorität für Rot-Grün, aber ich halte es für falsch, andere Optionen grundsätzlich auszuschließen", sagte die NRW-Grüne und pochte darauf, dass jeder Landesverband "natürlich selbst entscheidet."
Löhrmann erklärte weiter: "Um auf Augenhöhe in einer Koalition mit der SPD zu landen, müssen wir im Wahlkampf offensiv für unsere grünen Inhalte eintreten." Treueschwüre gegenüber den Sozialdemokraten hält sie für wenig hilfreich und meinte: "Die SPD dankt einem das doch nicht." Als nächste größere Hürde nannte Löhrmann die Verabschiedung des Haushalts Ende März. Sollte der Etat keine Mehrheit bekommen, gäbe es wohl Neuwahlen. "Und vor denen haben wir keine Angst", so die NRW-Schulministerin.
