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30. Oktober 2008
IG Metall droht mit massiver Warnstreikwelle
Frankfurt - Die IG Metall hat im laufenden Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie mit einer massiven Warnstreikwelle ab kommenden Montag gedroht. Gewerkschaftschef Berthold Huber verlangte die Vorlage eines diskussionsfähigen Angebots bei der am Donnerstag in Baden-Württemberg begonnenen dritten Verhandlungsrunde. Ansonsten werde es ab Montag eine Warnstreikwelle geben, «wie sie die Republik selten erlebt hat», sagte Huber in Frankfurt am Main.
Huber bezifferte zudem erstmals die Erwartungen der Arbeitnehmer. Es müsse mindestens eine Vier vor dem Komma stehen: «Darunter würde ich es sowieso nicht machen», sagte Huber der «Stuttgarter Zeitung». Die Gewerkschaft ist mit der Forderung nach acht Prozent mehr Geld für die insgesamt 3,6 Millionen Beschäftigten der deutschen Schlüsselindustrie in die Verhandlungen gegangen. Die Arbeitgeber haben Lohnerhöhungen über drei Prozent bereits als schwierig bezeichnet.
Die Arbeitgeber in Baden-Württemberg kündigten zu Beginn der Verhandlungen am Donnerstagnachmittag ein Angebot an. Damit könne die «Kuh vom Eis» gebracht werden, sagte Verhandlungsführer Jan Stefan Roell. Nähere Details dazu waren zunächst nicht bekannt. Roell forderte zugleich eine weitere Runde, da die Positionen der beiden Parteien weiterhin weit auseinander lägen. Am Freitag gehen die anderen maßgeblichen Bezirke in die dritte Runde.
Erste Aktionen in der Nacht auf Samstag
Erste Warnstreikaktionen sind laut IG Metall bereits in der Nacht auf Samstag geplant, in der um Mitternacht die Friedenspflicht ausläuft. Ab Montag sollen die Aktionen dann bundesweit in zahlreichen Betrieben stattfinden, nach und nach sollen auch die Großen der Branche einbezogen werden; darunter voraussichtlich auch die Automobilkonzerne und ihre Zulieferer, die derzeit von den Auswirkungen der Finanzkrise getroffen werden.
Huber drohte in dem Interview, bereits am Montag darauf, dem 10. November, könne der IG-Metall-Vorstand eine Urabstimmung über einen unbefristeten Streik beschließen. Er finde es «zum Kotzen, dass nicht nur die Steuerzahler, sondern auch noch die Beschäftigten über Lohnverzicht für den Casino-Kapitalismus geradestehen sollen».
«Nachdem Milliarden verzockt worden sind und nachdem der Staat für diese Geschichten mit 500 Milliarden Euro bürgt und direkte Finanzhilfen fließen, fragen sich unsere Leute zu Recht: Sind wir jetzt die letzten Idioten?» Außerdem sei eine gute Lohnerhöhung ein großes Nachfrageförderungsprogramm, sagte Huber.
Arbeitgeber schockiert
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) forderten die Gewerkschaft auf, von ihrer Forderung abzurücken. DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun sagte der «Bild»-Zeitung, um einen verstärkten Arbeitsplatzabbau zu verhindern, wäre ein maßvoller, zweistufiger Abschluss mit längerer Laufzeit ratsamer. BDA-Präsident Dieter Hundt nannte die Forderung in der «Nordwest-Zeitung» schockierend und erklärte, Warnstreiks wären das falsche Signal.
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sprach sich trotz Finanzkrise für Lohnerhöhungen aus. Die Schere zwischen Einkommens- und Vermögensentwicklung sei in den vergangenen Jahren immer weiter auseinandergegangen. «Ich halte Lohnerhöhungen auch in der derzeitigen Entwicklung nicht nur für vertretbar, sondern auch für richtig», sagte der SPD-Minister.
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