Im Kaukasus-Konflikt wird der Ton zwischen Russland und dem Westen immer schärfer. Frankreich bringt jetzt erstmals die Möglichkeit von EU-Sanktionen gegen Moskau ins Spiel. Die EU denke derzeit über diesen Schritt nach, sagte der französische Außenminister Bernard Kouchner am Donnerstag vor Journalisten in Paris. Noch vor wenigen Tagen hatte die Regierung in Paris diese Möglichkeit von sich gewiesen.
Frankreich hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne. Für Montag hat Paris zu einem Krisengipfel nach Brüssel eingeladen, bei dem die Staats- und Regierungschef der EU darüber beraten wollen, wie sie in dem Konflikt mit Russland weiter vorgehen wollen. Russland hatte am Dienstag die abtrünnigen georgischen Republiken Abchasien und Südossetien als unabhängig anerkannt und damit den Konflikt mit dem Westen weiter angeheizt.
Russland hat unterdessen zwölf georgische Soldaten freigelassen, die vor rund zwei Wochen bei den Kämpfen in Poti festgenommen wurden. Die Übergabe erfolgte an der Grenze zwischen Abchasien und Georgien. Die Soldaten schienen wohlauf zu sein.
Inmitten der Georgien-Krise findet derzeit im Schwarzen Meer ein Flottenmanöver der NATO statt, an dem vier Schiffe, darunter auch die deutsche Fregatte «Lübeck», beteiligt sind. Das Manöver sei eine Routineangelegenheit, seit langem geplant und habe nichts mit der aktuellen Krise im Osten des Schwarzen Meeres zu tun, teilte das Militärbündnis am Donnerstag mit.
Die Schiffe aus Deutschland, den USA, Spanien und Polen befinden sich den Angaben zufolge derzeit in Konstanza in Rumänien und werden gemeinsam mit rumänischen und bulgarischen Schiffen üben. Geplant ist außerdem ein Besuch der bulgarischen Hafenstadt Warna.
Südossetien meldet Abschuss georgischer Drohne
Südossetien meldete derweil den Abschuss einer georgischen Drohne. Das unbemannte Aufklärungsflugzeug sei von örtlichen Streitkräften am Donnerstag abgeschossen worden, sagte der Innenminister der Region. Nach Angaben von Michail Mindsajew war die Drohne von Süden - also Georgien - aus in den südossetischen Luftraum geflogen. Georgien wies Mindsajews Angaben zurück. Georgien habe keine Drohne nach Südossetien geschickt, sagte der georgische Innenministeriumssprecher Schota Utjaschwili.
Asiatische Partner erteilen Russland Abfuhr
Russland ist mit seinem Vorgehen in Georgien bei seinen asiatischen Partnern in der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) auf Ablehnung gestoßen. Bei ihrem Gipfeltreffen in Duschanbe verabschiedeten die Präsidenten aus sechs asiatischen Staaten am Donnerstag eine Erklärung, in der die Anwendung militärischer Gewalt in Georgien verurteilt und die Achtung der territorialen Integrität eines jeden Staates gefordert wurde. Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte zuvor für einmütige Unterstützung für das russische Vorgehen gegen die, wie er sagte, «georgische Aggression» geworben. Georgien hatte am 8. August eine Offensive in der abtrünnigen Region Südossetien gestartet, Russland hatte mit einer großen Militärintervention reagiert und war mit Panzern und Truppen tief in georgisches Gebiet vorgestoßen.
