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27. Januar 2007

Gouverneurswahlen im Kongo begonnen

Kinshasa - Bei einem Besuch in der Demokratischen Republik Kongo hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Parlament zu einem "Pakt des guten Regierens" aufgerufen. Die Wiedereinsetzung der staatlichen Autorität und die Durchsetzung des Rechtsstaats in allen Landesteilen seien "unabdingbar für die Festigung von Frieden und Demokratie", sagte Ban am Samstag vor der im vergangenen Jahr gewählten Nationalversammlung in Kinshasa. Hierzu gehöre aber auch "eine echte Opposition, in der jeder frei und ohne Angst vor Einschüchterungen seine Meinung äußern kann".

Der Besuch im Kongo ist der Auftakt zu Bans Reise durch mehrere afrikanische Länder. Am Sonntag wird der neue UN-Generalsekretär in Kinshasa auf den kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila treffen sowie den Truppen der UN-Mission MONUC einen Besuch abstatten. Danach wollte er Äthiopien weiterreisen, wo am Montag das Gipfelstreffen der Afrikanischen Union (AU) stattfindet.

Wahlen in zwei Provinzen verschoben

Im Anschluus stehen Kenia und die Niederlande auf der Agenda. Es ist Bans erste Auslandsreise seit seinem Amtsantritt als UN-Generalsekretär am 1. Januar. Seine erste Station war die Libanon-Geberkonferenz in Paris. In der Demokratischen Republik Kongo begannen am Samstag in neun von elf Provinzen die Gouverneurswahlen.

Die Gouverneure und ihre Stellvertreter werden von den Landesparlamenten gewählt. In den Regionen, in denen keiner der Kandidaten in der ersten Runde die absolute Mehrheit erreicht, wird am Dienstag eine Stichwahl abgehalten. In zwei Provinzen wurde die Wahl verschoben, weil die Zulassung mehrerer Kandidaten überprüft werden soll, wie die Wahlkommission mitteilte. (dg)