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22. August 2007
Merkel will Kosovo-Frage bis Dezember geklärt haben
Budapest - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Lösung des Kosovo-Konflikts in der laufenden Verhandlungsrunde der internationalen Kontaktgruppe angemahnt. Die Gespräche sind bis zum 10. Dezember terminiert. Sie wisse nicht was geschehe, wenn diese Verhandlungen nicht zu einer Lösung führten, sagte die Kanzlerin am Dienstag nach einer Unterredung mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány in Budapest.
Gyurcsány betonte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, dass die serbischen Interessen bei den Gesprächen der Kosovo-Troika aus EU, USA und Russland berücksichtigt werden müssten. «Es ist wichtig, die Frage der Unabhängigkeit des Kosovos und die serbische Stabilität zusammen zu behandeln, sagte der ungarische Regierungschef. Die internationale Gemeinschaft sollte nicht vergessen, dass es auch in Serbien Frieden und Ruhe geben müsse.
Die Unterhändler der Troika der Kosovo-Kontaktgruppe haben Anfang des Monats ihre auf 120 Tage befristete Vermittlungsmission begonnen, nachdem sich der Weltsicherheitsrat nicht auf den Bericht des UN- Sonderbeauftragten Martti Ahtisaari hatte einigen können. Ahtisaari empfahl, das Kosovo in eine international überwachte Unabhängigkeit zu entlassen. Russland blockiert eine entsprechende Entscheidung im Sicherheitsrat, weil Serbien sie vehement ablehnt. Grundlage der Verhandlungen der Troika ist weiterhin der Ahtisaari-Bericht.
Weitere Themen des eintägigen Besuchs von Merkel in Budapest waren die Handelspolitik und die Energieversorgung. Die Bundesrepublik ist für Ungarn der wichtigste Handelspartner - 30 Prozent der Exporte gehen nach Deutschland und 29 Prozent der Importe kommen aus Deutschland. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres hatte der bilaterale Handel ein Volumen von 15,7 Milliarden Euro.
Merkel traf auch mit Staatspräsident László Sólyom zusammen. Außerdem hielt die Regierungschefin eine Rede an der deutschsprachigen Gyula-Andrássy-Universität.
Am Mittwoch fliegt Merkel nach London, um mit Premierminister Gordon Brown zu sprechen und am Abend im Wembley-Stadion das Fußballspiel zwischen England und Deutschland anzuschauen.
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