Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen stößt mit ihrem Plan, Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten sperren zu lassen, nicht nur auf Zustimmung. «Ein nationaler Alleingang an dieser Stelle erscheint wenig sinnvoll», sagte die kinderpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ekin Deligöz. Der IT-Experte Tom Köhler sagte, Verbote und staatliche Reglementierungen könnten nur bedingt helfen.
Deligöz kritisierte in der in Hannover erscheinenden «Neuen Presse, die CDU-Politikerin wolle mit ihrem Vorstoß nur verschleiern, «dass sie in den letzten drei Jahren beim Kampf gegen die sexuelle Ausbeutung und den Missbrauch von Kindern untätig gewesen ist». Zurückhaltend äußerte sich auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP): «Sollte eine Sperrung solcher Inhalte den gewünschten Effekt haben, sind wir selbstverständlich für eine gesetzliche Regelung anstelle einer freiwilligen Selbstverpflichtung», sagte GdP-Chef Konrad Freiberg der Zeitung.
Köhler, der Sicherheitschef von Microsoft Deutschland ist, betonte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung», «natürlich sollten Web-Seiten mit verbotenen Inhalten gesperrt und die Verantwortlichen vor Gericht gebracht werden». Ohne internationale Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung der Anbieter illegaler Inhalte blieben aber alle Aktionen nur begrenzt erfolgreich. Das Internet sei weltumspannend und kenne keine nationalen Grenzen. Da es sich bei den Betreibern oft um große Netzwerke handele, sei die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene unabdingbar.
