Kanzlerin Angela Merkel durfte bei ihrer Stippvisite auf dem Dritten Nationalen IT-Gipfel am Donnerstag in Darmstadt erleichtert durchatmen. Denn im Gegensatz zu Banken und Autoherstellern ist für die IT-Unternehmen ein staatliches Rettungspaket nach Aussage des Branchenverbands Bitkom kein Thema. Entgegen dem Trend blickt man sogar vorsichtig optimistisch in die Zukunft. So könnte man etwa mit dem Einsatz moderner IT-Technik und dem Ausbau schneller Internetverbindungen nach Berechnungen der Industrie sogar bis zu 250.000 neue Jobs schaffen.
Zwischen 70 und 80 Prozent der deutschen IT-Branche sehen nach einer Bitkom-Erhebung derzeit keinen direkten Einfluss der Krise. «Wir sehen daher keinen Anlass, nach einem öffentlichen Schirm zu rufen», sagte Verbandspräsident August-Wilhelm Scheer. Allerdings wolle man mit Bund und Ländern bereden, wie man den Investitionsstau, den es seit einigen Jahren gebe, beheben könne.
Ein ganz zentraler Punkt ist dabei der Ausbau der Infrastruktur des Internets. Kanzlerin Merkel erklärte, sie wolle allen Bundesbürgern in den kommenden drei bis vier Jahren flächendeckend Zugang zu schnellen Internet-Verbindungen ermöglichen. Die derzeitige Phase der wirtschaftlichen Stagnation müsse genutzt werden, um die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen.
Der Ausbau hat nach Worten der Kanzlerin auch etwas mit Chancengleichheit zu tun. «Die Frage ist, ob auch die ländlichen Gebiete attraktiv bleiben zum Leben», sagte sie. Denn da, wo es keine Plattform für das Internet gebe, könnten auch die sich rapide entwickelnden Anwendungen nicht genutzt werden.
Telekom-Chef René Obermann warnte davor, dass das bisherige Kupferkabel-Netz schon bald nicht mehr ausreiche, um den rasant wachsenden Datenverkehr im Internet zu bewältigen. Er bezifferte den Investitionsbedarf in Deutschland auf 40 bis 50 Milliarden Euro für die nächsten zehn bis 15 Jahre, europaweit seien es etwa 300 Milliarden Euro. Unternehmen würden solche Milliardensummen jedoch nur investieren, wenn die unternehmerischen Risiken kalkulierbar seien und man in diesem Bereich auch Geld verdienen könne.
Gerade auf europäischer Ebene müssten bessere Rahmenbedingungen geschaffen werden. Bislang gebe es jedoch eine Überregulierung durch die EU-Kommission, die das Augenmerk auf populäre Preissenkungen für die Verbraucher lege. Dies sei jedoch eine entscheidende Investitionsbremse. «Wir brauchen eine Regulierung, die nicht noch mehr Geld aus dem Markt nimmt», forderte Obermann.
Merkel signalisierte in Darmstadt, dass sich die Bundesregierung in Brüssel weiter gegen eine übermäßige Regulierung des Telekommunikationsmarktes einsetzen werde. Der Mut der Investoren müsse auch belohnt werden, versprach sie und dabei verhehlte ihre Hoffnung nicht, dass der Ausbau des Kabelnetzes den Staat selbst nicht allzu viel Geld kosten werde.
Hoffen auf die Digitale Dividende
Nicht überall wird sich jedoch ein schneller Zugang über moderne Kabel erzielen lassen. Um auch Halligen oder Berghöfe zu erreichen, wie es Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) vorhat, müssen andere Wege gewählt werden. Hier kommt die sogenannte Digitale Dividende ins Spiel. Dabei handelt es sich um Frequenzen, die im Zuge der Umstellung des Fernsehempfangs auf digitale Technik frei werden und jetzt für schnelle, drahtlose Internetzugänge genutzt werden könnten.
Glos sprach von «schwierigen Verhandlungen mit den Ländern, die ja auch die Interessen der Landesrundfunkanstalten vertreten müssten». Gerade die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sperren sich meist noch, die Frequenzen freizumachen. «Die einen bunkern noch, was sie haben, die anderen sehnen sich danach, was sie noch nicht haben», sagte auch Merkel und versprach, die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern voranzutreiben.
Höhere Wertschöpfung als Maschinenbau oder Autoindustrie
Eine prosperierende IT-Branche ist für die deutsche Wirtschaft von großer Bedeutung. Sie bietet derzeit 800.000 Menschen direkt Beschäftigung, dazu kommen 650.000 weitere in den Anwenderbereichen. Mit einer Wertschöpfung von 150 Milliarden Euro pro Jahr trägt die IT-Branche in Deutschland laut Merkel mehr zur Wertschöpfung bei als die Autoindustrie oder der Maschinenbau.
Und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Schnelleres Internet und der verstärkte Einsatz moderner Informationstechnologien könnte den deutschen Arbeitsmarkt nach Ansicht der Industrie weiter spürbar entlasten. Laut Berechnungen des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) könnten bundesweit bis zu 250.000 neue Arbeitsplätze entstehen, wenn jeder dritte Haushalt einen superschnellen Internet-Anschluss über das Glasfasernetz bekäme.
Demnach haben die BDI-Experten hochgerechnet, dass ein Investitions-Volumen von 15 Milliarden Euro branchenweit zu 50 Milliarden Euro zusätzlichem Umsatz führen würde. So würden etwa die Möglichkeiten für das Arbeiten von zu Hause aus, für das Arbeiten per Online-Videokonferenzen oder auch für die Übertragung von medizinischen Daten wie Röntgenbildern deutlich verbessert oder überhaupt erst geschaffen.
