Politik und Wirtschaft haben sich angesichts der aufkommenden Wirtschaftskrise für einen massiven Ausbau schneller Internetverbindungen ausgesprochen. Eine gute Infrastruktur sei die Basis für einen starken Wirtschaftsstandort, sagte Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) am Donnerstag in Darmstadt auf dem Dritten Nationalen IT-Gipfel. Telekom-Chef René Obermann forderte von der Politik, die entsprechenden Rahmenbedingungen für Investitionen zu schaffen und kritisierte in diesem Zusammenhang die Europäischen Union.
Dörfer und Kleinstädte müssten ebenso gut erschlossen sein wie Ballungsräume, auch auf Halligen und Berghöfen müssten die Menschen einen schnellen Zugang zum Internet haben, sagte Glos. Zum IT-Gipfel veröffentlichte das Wirtschaftsministerium ein Strategiepapier «Breitband der Zukunft», das den Ausbau des leistungsstarken Glasfasernetzes sowie funkgestützter Breitbandnetze vorschlägt.
Telekom-Chef Obermann verwies darauf, dass das bisherige Kupferkabel-Netz schon bald nicht mehr ausreiche, um den rasant wachsenden Datenverkehr im Internet zu bewältigen. Er bezifferte den Investitionsbedarf in Deutschland auf 40 bis 50 Milliarden Euro für die nächsten zehn bis 15 Jahre, europaweit seien es etwa 300 Milliarden Euro. Die Industrie werde solche Milliardensummen jedoch nur investieren, wenn die unternehmerischen Risiken kalkulierbar seien und man in diesem Bereich auch Geld verdienen könne.
Deswegen sei die Politik gefordert, gerade auf europäischer Ebene müssten bessere Rahmenbedingungen geschaffen werden. Bislang gebe es jedoch eine Überregulierung von Seiten der EU-Kommission, die das Augenmerk auf populäre Preissenkungen für die Verbraucher legt. Diese sei jedoch eine entscheidende Investitionsbremse. «Wir brauchen eine Regulierung, die nicht noch mehr Geld aus dem Markt nimmt», forderte Obermann.
Der Präsident des Branchenverbandes BITKOM, August Wilhelm Scheer, erklärte in Darmstadt, bislang sei die IT-Branche von der Wirtschaftskrise weitgehend verschont geblieben. Noch sähen zwischen 70 und 80 Prozent der Unternehmen keine negativen Folgen für ihr Geschäft. «Wir sehen deswegen auch keinen Anlass, nach einem öffentlichen Schutzschirm zu rufen», sagte Scheer mit Verweis auf die staatlichen Rettungspläne für Banken und Autoindustrie.
Bis zu 250.000 neue Arbeitsplätze
Mit dem Ausbau der Breitbandnetze könnten nach Berechnungen des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) bis zu 250 000 Arbeitsplätze entstehen. Hierzu seien richtige politische Weichenstellung von EU-Kommission sowie der Bund und Länder erforderlich, erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf.
Pläne der Kommission, dass IT-Unternehmen unter bestimmten Umständen aufgespaltet werden können, verunsichern die Industrie. Auch solle die EU bei Breitbandinvestitionen eine faire Aufteilung des Investitionsrisikos nicht verhindern. Auf nationaler Ebene müssen frei werdende Rundfunkfrequenzen für die Breitbandübertragung per Funk nutzbar gemacht werden. «Städte und Gemeinden sollten geeignete Leitungen und Leerrohre für den Breitbandausbau zur Verfügung stellen», forderte der BDI-Hauptgeschäftsführer.
Mit einer intensiven Nutzung von IT-Anwendungen könne der Staat mit gutem Beispiel voran gehen», sagte Schnappauf. Hier sollten die vorhandenen Potenziale bei Umweltschutz, Verkehrssteuerung, öffentlicher Verwaltung sowie im Gesundheits- und Sicherheitswesen stärker ausgeschöpft werden.
Am Nachmittag wurde auch Bundeskanzlerin Angela Merkel bei dem IT-Gipfel erwartet.
