Italien und Deutschland haben ihr gemeinsames Interesse an einer Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes zu der Frage der Entschädigung von Nazi-Gräueln in Italien hervorgehoben. Nach den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen in Triest veröffentlichten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Dienstag eine entsprechende Erklärung.
Darin wird zugleich des «immensen Leids» gedacht, das deutsche Wehrmachts- und SS-Einheiten während des Zweiten Weltkriegs bei Massakern an der Zivilbevölkerung und bei Misshandlungen italienischer Soldaten verursacht haben. Hintergrund der Erklärung ist ein höchstrichterliches italienisches Urteil, mit dem Entschädigungsansprüche von Hinterbliebenen des Massakers von Civitella 1944 an die Bundesregierung anerkannt werden.
Deutschland will das Urteil beim Internationalen Gerichthof in Den Haag unter Berufung auf die Staatenimmunität anfechten. In der Erklärung vom Dienstag heißt es: «Italien respektiert die Entscheidung, den Internationalen Gerichtshof anzurufen, damit dieser sich zum Prinzip der Staatenimmunität äußert.» Das sei «hilfreich zur Herbeiführung der Klärung dieser komplexen Frage».
