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19. Juni 2008
(Update) - Mehr gewaltbereite Islamisten in Hamburg registriert
Hamburg - Die Behörden in Hamburg haben im vergangenen Jahr mehr gewaltbereite Islamisten registriert. Die Zahl stieg im Vergleich zu 2006 um 30 auf 210 Personen, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Verfassungsschutzbericht hervorgeht. Die Veränderungen führte die Behörde auf eine größere Einblickstiefe in die extremistische Szene zurück.
Der Hamburger Verfassungsschutz sieht im Islamismus nach wie vor die zentrale Herausforderung seiner Arbeit. «Vom Islamismus gehen auch weiterhin große Gefahren für die Sicherheit der Menschen in unserer Stadt und für unsere Demokratie aus», sagte Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU).
Nach Erkenntnissen des Geheimdienstes gehören etwa zwei Drittel der gewaltbereiten Islamisten der libanesischen Hisbollah, der Hisb ut-Tahrir, der palästinensischen Hamas oder anderen Gruppierungen an, die zwar Gewalttaten grundsätzlich befürworten, diese aber nicht in Deutschland begehen wollen.
Die Zahl der in Hamburg registrierten Islamisten blieb mit 2.030 etwa gleich. «Im Bereich des Islamismus konnte der Hamburger Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren immer tiefere Erkenntnisse gewinnen», erklärte die Behörde. Vor den Anschlägen vom 11. September 2001 wohnte die Terrorzelle um Mohammed Atta in der Hansestadt.
Gesamtzahl der Islamisten fast unverändert
Besonders bewährt habe sich die Dienststelle Anti-Terror-Koordination, in der die Erkenntnisse von Verfassungsschutz, Landeskriminalamt und Einwohnerzentralamt zusammenflössen, sagte Ahlhaus. So mussten 2007 auf Druck der Behörde für Inneres zwei gefährliche Dschihadisten Hamburg und Deutschland verlassen, wie der CDU-Politiker betonte.
In Thüringen betrug die Zahl der Ausländer mit extremistischer Gesinnung im vergangenen Jahr rund 100, wie aus dem ebenfalls am Donnerstag vorgelegten Verfassungsschutzbericht hervorgeht. Etwa 40 von ihnen würden Bewegungen oder Organisationen zugerechnet, die islamistische Grundsätze verträten, sagte der thüringische Innenminister Manfred Scherer (CDU) in Erfurt. Die übrigen 60 gehörten zum Umfeld der kurdischen Massenorganisation KONGRA GEL.
Die Thüringer Behörden berichteten von einem großen Zulauf für die rechtsextremistische NPD. Laut Verfassungsschutz verzeichnete sie im vergangenen Jahr den stärksten Zuwachs seit 1990 und erreichte einen Höchststand von 550 Mitgliedern, wie Scherer sagte.
Gemessen an der Einwohnerzahl liegt der thüringische NPD-Landesverband damit bundesweit an der Spitze, gemeinsam mit den Landesverbänden von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen. Die rasant gestiegene Mitgliederzahl erkläre sich aus den Parteieintritten zahlreicher Neonazis und sei maßgeblich auf eine NPD-Mitgliederkampagne zurückzuführen, sagte Scherer.
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