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19. Juni 2008

Verfassungsschutz Hamburg sieht Islamismus als größte Herausforderung

Hamburg - Der Hamburger Verfassungsschutz sieht im Islamismus die zentrale Herausforderung seiner Arbeit. «Vom Islamismus gehen auch weiterhin große Gefahren für die Sicherheit der Menschen in unserer Stadt und für unsere Demokratie aus», sagte Innensenator Christoph Ahlhaus am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2007 der Hansestadt. «Aber auch links- und rechtsextremistische Bestrebungen bleiben Arbeitsschwerpunkte des Landesamtes.»

Besonders bewährt habe sich die Dienststelle Anti-Terror-Koordination, in der die Erkenntnisse von Verfassungsschutz, Landeskriminalamt und Einwohnerzentralamt zusammenflössen. So mussten 2007 auf Druck der Behörde für Inneres zwei gefährliche Dschihadisten Hamburg und Deutschland verlassen, wie der CDU-Politiker betonte. Die Zahl der Islamisten blieb nach den Erkenntnissen der Behörde 2007 mit 2.030 im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert. Auch bei den Rechts- und Linksextremisten hielten sich die Zahlen mit 540 beziehungsweise 1.500 auf demselben Niveau.

Während es bei den rechtsextremistisch motivierten Straftaten 2007 im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang von 400 auf 332 gab, nahm die Zahl der vom Verfassungsschutz registrierten Straftaten mit linksextremistischem Hintergrund von 18 auf 98 drastisch zu. Dabei handelte es sich laut Verfassungsschutz vor allem um militante Aktionen wie gewalttätige Demonstrationen, Sachbeschädigungen und Brandanschläge im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G8-Gipfel von Heiligendamm und das Treffen der Außenminister der Europäischen Union und Asiens (ASEM) in Hamburg.