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17. Dezember 2007

Lukaschenko weist Spekulationen über Staatenbund zurück

Moskau - Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat am Freitag Spekulationen über einen baldigen Zusammenschluss seines Landes mit Russland zurückgewiesen. Der Besuch seines russischen Kollegen Wladimir Putin, der entsprechenden Gerüchten neue Nahrung gab, habe keine besondere Bedeutung, sagte Lukaschenko. Putin war am Donnerstag in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eingetroffen. Der Kreml hatte zuvor betont, Gespräche über einen verfassungsmäßigen Akt des Zusammenschlusses beider Staaten seien bei dem zweitägigen Besuch nicht geplant.

In Moskau wurde darüber spekuliert, dass Putin nach dem Ende seiner Amtszeit im Mai das Staatsoberhaupt einer solchen Union werden könnte. Beide Staaten hätten jedoch unterschiedliche Interessen, sagte der Politik-Experte Alexander Klaskowski der Nachrichtenagentur AP: Moskau wolle seine Präsenz in Weißrussland verstärken, während Minsk wirtschaftliche Unterstützung erhalten, zugleich aber seine volle Souveränität behalten wolle.

Lukaschenko hatte in den 90er Jahren die Bildung eines gemeinsamen Staates angeregt - damals offenbar noch in der Hoffnung, die Nachfolge des damaligen russischen Präsidenten Boris Jelzin antreten zu können. 1996 unterzeichneten beide Staaten ein Abkommen für eine Union mit engen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Bindungen. Danach blieb es aber bei einer relativ lockeren Verbindung.