16. Mai 2008
Nationalisten und Sozialisten in Serbien nähern sich Regierungsbildung
Belgrad - In Serbien zeichnet sich trotz des Wahlsiegs der prowestlichen Kräfte eine Regierungsbildung von Nationalisten und der Sozialistischen Partei des verstorbenen Expräsidenten Slobodan Milosevic ab. Man habe sich auf grundlegende Prinzipien geeinigt, erklärten beide Seiten am Donnerstagabend. Vor einem Abkommen seien aber noch weitere Gespräche nötig. Auch die proeuropäischen Kräfte bemühen sich um ein Bündnis mit den Sozialisten.
Bei der Parlamentswahl am Sonntag hat die Koalition für ein europäisches Serbien unter der Führung von Präsident Boris Tadic die meisten Stimmen erhalten, kann mit 102 der 250 Parlamentsmandate aber nicht allein regieren. Die nationalistische Radikale Partei (SRS) von Tomislav Nikolic umwirbt die Sozialisten mit ihren 20 Mandaten und kann auf die Unterstützung der 30 Parlamentarier der Demokratischen Partei Serbiens (DSS) des amtierenden Ministerpräsidenten Vojislav Kostunica zählen. Zusammen mit der Sozialistischen Partei käme das Bündnis auf 128 Sitze. Die Sozialisten haben sich bislang nicht auf eine Koalitionsaussage festgelegt.
Die bisherige Koalitionsregierung war im März am Streit über das Verhältnis zur Europäischen Union und das weitere Vorgehen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovos zerbrochen. Bei der Präsidentenwahl im Februar hatte Nikolic nur knapp gegen Tadic verloren.