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16. Mai 2008
Warnung vor Zunahme von Rechtsextremismus in Europa
Dresden - Führende Sozialdemokraten haben vor einer Zunahme von Rechtsextremismus und Rassismus in ganz Europa gewarnt. Starken Zulauf hätten insbesondere separatistische regionale sowie offen antiislamische Parteien, sagte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, am Donnerstag am Rande einer Konferenz gegen Rechtsextremismus in Dresden. «Es ist mehr denn je nötig, gegenzuhalten.» Er rief die Eliten auf, sich offen zu einer toleranten Gesellschaft zu bekennen.
«Wenn ein Wirtschaftsführer, ein bekannter Sportler oder Künstler offen Farbe bekennt, bringt das was», sagte Schulz. Es sei das «feine Schweigen», das den Rechten den Boden bereite. Nötig sei es zudem, zivilgesellschaftliche Initiativen weiter finanziell zu unterstützen und Aussteigerprogramme zu fördern. Im europäischen Haushalt gibt es seinen Angaben zufolge dafür ausreichend Geld.
Schulz sagte, der Rechtsextremismus sei kein osteuropäisches Problem. Rechtsextremistische Parteien auch in Frankreich, Italien und Belgien Fuß gefasst hätten. «All das macht uns besorgt», sagte er. Problematisch sei, dass rechtsextremistisches Gedankengut immer weiter in die Mitte der Gesellschaft vordringe.
Der sächsische SPD-Fraktionschef Martin Dulig erklärte, das große Problem in Sachsen sei nicht die NPD im Landtag. Diese schaffe es kaum noch, Öffentlichkeit zu organisieren. Sorge bereite ihm die schleichende Verankerung in den Regionen. Wenn Neonazis bei einem Dorffest den Grill bedienten und das von der Gemeinschaft akzeptiert werde, sei das skandalös. «Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen», fügte Dulig hinzu.
Dies sei eine große Herausforderung und dürfe nicht einfach nur zur Kenntnis genommen werden. Ausrichter des Kongresses «Rechtsextremismus in Europa - Trends und Gegenstrategien» ist die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament. An dem Treffen nahmen Vertreter aus Wissenschaft, Politik sowie von Initiativen gegen Rechtsextremismus aus Europa teil.
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