Brüssel - Silvana Koch-Mehrin ist der Medienstar der deutschen Europapolitik. Eine Karrierefrau mit Kindern, streitbar, jung und dann auch noch schön - kein Wunder, dass die FDP die 38-Jährige am Wochenende erneut als Spitzenkandidatin für die Europawahl aufstellen will.
2004 zog die FDP unter Führung Koch-Mehrins nach fast zehn Jahren Auszeit wieder ins Europaparlament ein. Spätestens seit sie mit nacktem Baby-Bauch für den «Stern» posierte, ist sie gern gesehener Gast in Fernseh-Talkshows. Auf «Focus Online» kommt die Politikerin regelmäßig in einem eigenen Blog zu Wort.
In Brüssel allerdings ist von Koch-Mehrin nicht besonders viel zu hören. Ihre Arbeit im Haushaltsausschuss des EU-Parlaments ist einfach weniger publikumswirksam als die Themen, mit denen die FDP-Politikerin an die deutsche Öffentlichkeit geht: die Vereinbarkeit von Beruf und Familie etwa oder zuletzt auch die Frage, ob EU-Abgeordnete nach der Parlamentssitzung in den Puff gehen dürfen.
Als Prioritäten für die kommende Legislaturperiode allerdings nennt Koch-Mehrin handfeste europapolitische Themen. Als dringlichstes Problem sehe sie die unzureichende demokratische Legitimation vieler EU-Entscheidungen, sagte die FDP-Politikerin im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AP. Auf EU-Ebene würden «mehr und mehr Beschlüsse gefasst, die wirklich in den Alltag der Bürger hineinregieren» - ohne dass dabei die notwendige Transparenz gewährleistet sei.
Als Beispiel nennt Koch-Mehrin die Überarbeitung der EU-Standards für den Energieverbrauch von Haushaltsgeräten, die in kleinen Expertenzirkeln unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgt. «Weitgehende Beschlüsse, zum Beispiel was die Auswahlmöglichkeiten beim Kauf technischer Geräte angeht, werden vollkommen intransparent und ohne parlamentarische Beteiligung getroffen», kritisiert die Liberale.
«Diskrepanz zu den Erwartungen der Bürger»
Während Brüssel in der Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitspolitik immer mehr Kompetenzen an sich ziehe, hinke die EU in der Außenpolitik den Erwartungen ihrer Bürger weiter hinterher, sagt Koch-Mehrin. «Da besteht eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Realität und dem, was die EU-Bürgerinnen und Bürger und auch die Welt drumherum von Europa erwarten.» Nötig sei eine intensive Debatte über die Frage: «Wie soll die EU im Alltagsbetrieb funktionieren?»
In diesem Sinne sei auch ihre öffentliche Kritik an bestimmten Missständen zu verstehen, verteidigt Koch-Mehrin ihre umstrittenen Medienauftritte. «Das Problem ist, dass man oft pauschal als EU-Kritiker abgestempelt wird, wenn man sehr bestimmte Punkte kritisiert.» Für eine anhaltende Präsenz in den Medien ist das allerdings nicht die schlechteste Voraussetzung - und auch nicht für einen Wahlerfolg.
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