Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen bezeichnete das Familienleistungsgesetz als großen Schritt nach vorn. «Durch dieses Paket von über zwei Milliarden Euro erreichen wir 18 Millionen Kinder», sagte die CDU-Politikerin. «Ich halte das gerade in diesen Zeiten für wichtig, wo viel virtuelles Geld unterwegs ist - denn dieses Geld ist echtes Geld, das jeden Monat auf den Konten der Familien verlässlich ankommt.»

Als besonderen Erfolg wertete von der Leyen die gestaffelte Kindergelderhöhung, die vor allem kinderreichen Familien zugutekommt. Für das erste und zweite Kind gibt es danach künftig je 164 Euro im Monat. Für das dritte Kind werden 170, für jedes weitere 195 Euro gezahlt. Damit hätten Familien mit drei Kindern pro Jahr 432 Euro, Familien mit vier Kindern 624 Euro mehr in der Kasse, erläuterte die Ministerin. Die Mehrkosten von rund zwei Milliarden Euro teilen sich Bund, Länder und Kommunen.

Parallel dazu wird die steuerliche Förderung von Haushaltshilfen ausgeweitet. Für Dienstleistungen wie Hausreinigung, Gartenarbeit, Haushaltshilfen, aber auch für die Pflege und Betreuung von Angehörigen können ab 2009 bis zu 20.000 Euro bei der Steuer geltend gemacht werden. 20 Prozent, also maximal 4.000 Euro, werden dann erstattet.

Kinder aus Familien, die von Hartz IV oder Sozialhilfe leben, sollen ab nächstes Jahr 100 Euro pro Schuljahr bekommen, um damit Stifte, Hefte, Schulranzen oder anderen Schulbedarf bezahlen zu können. Die Ausgaben von 100 Millionen Euro werden aus Mitteln des Bundesarbeitsministeriums bestritten. Mit der Verabschiedung des Gesetzes im Kabinett sei sichergestellt, dass alle Maßnahmen pünktlich Anfang 2009 in Kraft treten könnten, sagte von der Leyen.