Städte und Gemeinden beklagen langsame Internetzugänge auf dem Land
Frankfurt - Der Städte- und Gemeindebund hat vor wirtschaftlichen Nachteilen und einer Spaltung Deutschlands wegen zu langsamer Internetzugänge gewarnt. Noch immer gebe es bis zu 800 Städte und Gemeinden mit rund 2.200 Ortschaften, die nicht mit Breitband-Internet versorgt seien, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Schon jetzt ziehen sich mittelständische Unternehmen aus diesen Gebieten zurück, weil sie ohne schnelle Internetverbindung ihre Geschäfte nicht mehr ordnungsgemäß abwickeln können.»
Künftig werde sich das Problem noch verschärfen, weil der Datenbedarf sich jedes Jahr verdoppele, warnte Landsberg. Vor allem in Flächenländern wie Niedersachsen müsse dringend gehandelt werden, da 60 Prozent aller mittelständischen Unternehmen ihren Standort in der Fläche hätten. Auch die ärztliche Versorgung könne in Zukunft nur über ein funktionsfähiges Breitbandnetz organisiert werden.
Dennoch seien für den Ausbau der Datenautobahnen im Etat des Bundeslandwirtschaftsministeriums pro Jahr lediglich zehn Millionen Euro für drei Jahre vorgesehen, kritisierte Landsberg. «Das ist so viel wie ein einziger Kilometer Autobahn kostet. Wir müssen viel mehr und viel schneller investieren, um Wettbewerbsnachteile für den Standort Deutschland zu vermeiden.» Australien investiere insgesamt 4,6 Milliarden Euro in Datenautobahnen. «In Deutschland geht die Politik das Thema zögerlich und nur halbherzig an.»
Wirtschaftsministerium verweist auf EU-Förderung
Das Bundeswirtschaftsministerium wies die Vorwürfe zurück. Verantwortlich für die Versorgung ländlicher gebiete mit schnellem Internet seien die Unternehmen, Kommunen und Länder, sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Nachrichtenagentur AP. Damit dieser Prozess beschleunigt werde, förderten Bund und Länder die Breitbandversorgung aus EU-Mitteln. Insgesamt könnten damit aus Bundes-, Landes- und EU-Mitteln in den kommenden drei Jahren bis zu 100 Millionen Euro mobilisiert werden. «Wenn andere auch ihr Teil tun, wird es umso schneller gelingen, die Defizite zu beseitigen», sagte die Sprecherin.
Nach Einschätzung des Städte- und Gemeindebunds sind für eine flächendeckende Breitbandversorgung Deutschlands jedoch Investitionen von 2,4 Milliarden Euro notwendig. «Wir müssen jetzt Anreize schaffen, dass Unternehmen auch in abgelegeneren Gebieten in Glasfaserkabel investieren», forderte Landsberg. Drei Millionen Haushalte mit mehr als fünf Millionen Menschen dürften nicht vom Fortschritt abgekoppelt werden. Die Wettbewerbsregeln müssten deshalb so verändert werden, dass derjenige, der Datenautobahnen schaffe, diese nicht sofort Billiganbietern überlassen müsse.
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