Kotting-Uhl steigt aus umstrittener Afrika-Reise des Bundestages aus
Berlin - Aus Protest gegen Heimlichtuerei steigt die umweltpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Sylvia Kotting-Uhl, aus einer umstrittenen Afrika-Reise des Umweltausschusses aus. Kotting-Uhl erklärte am Samstag in Berlin, sie habe erst jetzt das endgültige Reiseprogramm erhalten, das allerdings mit dem Vermerk «Interner Pogrammentwurf» nicht veröffentlicht werden könne.
Wegen des Streits über die Reise sei aber «höchste Transparenz» erforderlich. Bis zum Reiseantritt am Montag ist es laut Kotting-Uhl nicht mehr möglich, die erforderliche Transparenz herzustellen. Das Programm selbst sei allerdings substanziell tragfähig.
Die Reise war wegen des Eindrucks in die Schlagzeilen geraten, touristische Motive dominierten die zehntägige Reise der Mitglieder des Umweltausschusses nach Tansania und Kenia. Der Eindruck entstand laut Kotting-Uhl durch einen früheren, noch wenig substantiierten Programmentwurf.
Sie habe zunächst auf ihrer Teilnahme bestanden, weil ihr ein späterer und konkretisierter Entwurf vom vergangenen Montag vorlag, den sie nach Sprecherangaben auch auf ihrer Internetseite veröffentlichte. Mit dem Intern-Vermerk des nunmehr endgültigen Programms entfalle jedoch die notwendige Transparenz für eine aus Bundestagsmitteln finanzierten Reise. Dabei gebe es «viele vernünftige Gründe» für deutsche Parlamentarier, sich in Afrika «über die bereits sichtbaren Auswirkungen des beginnenden Klimawandels» ein eigenes Bild zu machen.
«Die Umwelt- und Klimaprobleme Afrikas stehen in engem Zusammenhang mit dem Ressourcen verschlingenden Lebens- und Produktionsstil der hoch industrialisierten Länder,» erklärte Kotting-Uhl.
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