Hannover (dhg) - Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat die bundesweite Vorreiterrolle seines Bundeslandes bei der elektronischen Signatur betont. Schünemann sagte am Montag in Hannover, elektronische Signaturen ermöglichten es, Verfahren zu beschleunigen und die Sicherheit der elektronischen Prozesse und ihre Effizienz nachhaltig zu steigern. Das Land werde den Einsatz elektronischer Signaturen weiter vorantreiben.

"Im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung sollen künftig systematisch rund 100 elektronische Online-Verfahren eingeführt werden. Ein Drittel dieser elektronischen Verwaltungsprozesse sind nur mit dem Einsatz elektronischer Signaturen möglich." Mit der Einführung von eGovernment erwartet der Innenminister jährliche Einsparungen in der Landesverwaltung von mehr als 100 Millionen Euro. Bereits jetzt setze das Land elektronische Signaturen im Haushaltswirtschaftssystem und in der sicheren E-Mail-Kommunikation ein, so Schünemann.

Zahlreiche Projekte zur Herstellung einer sicheren Kommunikation seien bereits gestartet. Derzeit werde eine "Virtuelle Poststelle" aufgebaut. Damit könne das Land zentral elektronisch signierte E-Mails, Dokumente und Daten entgegennehmen und weiterverarbeiten. Im Bereich des Bestands- und Beschaffungsmanagements ist ein Projekt gestartet worden, um die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für eine rechtssichere und medienbruchfreie Kommunikation zwischen der Landesverwaltung und der Wirtschaft zu schaffen.

"Wir setzen elektronische Signaturen dort ein, wo sie uns Vorteile bringen. Wir wollen dabei Mehrwerte nicht nur für uns, sondern auch für die Kommunen, die Wirtschaft und die Bürger schaffen", erläuterte Schünemann das Engagement des Landes im Signaturbündnis Niedersachsen. Schünemann rief die Landräte, Bürgermeister, Behördenleiter und Geschäftsführer auf, die Chancen des Einsatzes elektronischer Signaturen im eigenen Verantwortungsbereich zu nutzen und bot Kooperation im Rahmen des Signaturbündnisses Niedersachsen an.

Elektronische Signaturen seien ein Schlüssel zum Erfolg elektronischer Prozesse insbesondere an der Schnittstelle von Wirtschaft und Verwaltung. Das Innenministerium werde im Rahmen seiner ressort-übergreifenden Querschnittsaufgabe "Multimedia" beispielsweise in Abstimmung mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr den Signatureinsatz in der Logistikwirtschaft und im Gesundheitswesen unterstützen. Mit dem Justizministerium seien weiterhin Akzeptanz fördernde Maßnahmen zur intensiveren Verbreitung des elektronischen Mahnverfahrens vereinbart worden.

Schünemann sagte, er erwarte eine starke Zunahme der Verbreitung elektronischer Signaturen in den nächsten Jahren. So werde der Sparkassenverband den Kunden künftig eine Sparkassenkarte mit qualifizierter, elektronischer Signatur anbieten. Mögliche weitere Anwendungen für elektronische Signaturen seien die elektronische Melderegisterauskunft sowie der gerichtliche Mahnantrag über das Internet.

Mit dem Angebot von Signaturkarten von Sparkassen und Banken sowie den geplanten Kartenprojekten des Bundes "Gesundheitskarte" und "Jobcard" werde es in den nächsten Jahren eine starke Zunahme an Signaturkarten bei Unternehmen und Bürgern geben, sagte Schünemann.