Die NATO-Truppen in Afghanistan sollen künftig auch gegen Drogenhändler und Heroinlabore zum Einsatz kommen. Die NATO-Verteidigungsminister beschlossen am Freitag in Budapest, die Aufgaben der Afghanistan-Schutztruppe ISAF auf die Bekämpfung der massiven Opiumproduktion am Hindukusch zu erweitern. Das deutsche ISAF-Kontingent wird sich aber auf eine Unterstützung der afghanischen Drogenfahnder beschränken, wie Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung erklärte.
Im Einsatzgebiet der Bundeswehr in Nordafghanistan ist der Drogenanbau in den vergangenen Jahren bereits erheblich zurückgegangen. «Wir werden einzelne Aktivitäten unterstützen im Bereich Aufklärung von Transportwegen, medizinische Unterstützung und Absicherung von Operationen der Afghanen», sagte der Bundesverteidigungsminister.
Diese Aufgaben seien durch das Mandat der Bundeswehr in Afghanistan gedeckt. «Das bedeutet, dass das Mandat so bleibt» wie am Montag vom Bundeskabinett beschlossen, betonte Jung. Die Regierung hatte eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes und eine Aufstockung des deutschen ISAF-Kontingents von 3.500 auf bis zu 4.500 Soldaten beschlossen, der Bundestag stimmt nächste Woche darüber ab.
Zur Identifizierung von Schmuggelrouten trägt die Bundeswehr nach Angaben von Jungs Sprecher, Thomas Raabe, schon heute bei. Auch die Absicherung von Einsätzen afghanischer Soldaten sei durch das ISAF-Mandat des Bundestags gedeckt, auch wenn es sich nicht konkret auf die Drogenbekämpfung bezieht. Konkret bedeute dies, dass die Bundeswehr einen «äußeren Ring» um das eigentliche Kampfgeschehen stelle, sagte Raabe.
Verschärfte Drogenbekämpfung vor allem im Süden nötig
Auf eine Ermächtigung der ISAF-Truppen zur Drogenbekämpfung hatten in Budapest vor allem die USA und Großbritannien gedrungen. Amerikaner und Briten sind im besonders umkämpften Süden Afghanistans stationiert, auf den nach Zahlen der Vereinten Nationen auch 98 Prozent der Opiumproduktion in Afghanistan entfallen. Das Drogengeschäft gilt als wichtige Einnahmequelle der aufständischen Taliban. In Abstimmung mit den afghanischen Behörden sollen die ISAF-Soldaten künftig einschreiten dürfen, «weil wir die Finanzierung des Terrorismus durch Drogen unterbinden müssen», wie Jung sagte.
Diese Entscheidung soll aber bereits im Februar auf dem NATO-Verteidigungsministertreffen in Krakau überprüft werden. Hintergrund sind grundsätzliche Bedenken der Bundesregierung, der Mittelmeerstaaten sowie Belgiens und Rumäniens gegen einen robusten ISAF-Einsatz gegen den Drogenhandel. Sie befürchten, dass Einsätze gegen Drogenschmuggler weite Teile der afghanischen Bevölkerung gegen die ISAF aufbringen könnten. Vom Schlafmohn-Anbau leben nach UN-Zahlen rund zehn Prozent aller Afghanen. Deshalb beharrten Deutschland und seine Verbündeten auch darauf, dass alle NATO-Partner nur in Abstimmung mit den afghanischen Behörden gegen Drogenschmuggler vorgehen dürften.
