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Frankfurter Staatsanwaltschaft prüft KfW-Panne

veröffentlicht am 08.10.2008


Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main untersucht die Pannen bei der Staatsbank KfW. «Derzeit prüfen wir, ob der Anfangsverdacht einer Straftat vorliegt und wir Ermittlungen gegen KfW-Vorstände einleiten müssen», sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Doris Möller-Scheu, der AP. Sie bestätigte damit im Wesentlichen einen Bericht der «Süddeutschen Zeitung».

 

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Frankfurt - Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main untersucht die Pannen bei der Staatsbank KfW. «Derzeit prüfen wir, ob der Anfangsverdacht einer Straftat vorliegt und wir Ermittlungen gegen KfW-Vorstände einleiten müssen», sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Doris Möller-Scheu, der AP. Sie bestätigte damit im Wesentlichen einen Bericht der «Süddeutschen Zeitung».



Hintergrund ist die Überweisung von 319 Millionen Euro an das US-Finanzinstitut Lehman Brothers am 15. September, als schon bekannt gewesen war, dass die Pleite der Bank bevorstand. Die vereinbarte Gegenzahlung von 500 Millionen Dollar hatte die KfW daher auch nicht erhalten. Insgesamt beläuft sich der Verlust aus dem missglückten Tauschgeschäft und weiteren Minusposten laut KfW auf 536 Millionen Euro.


Bis Ende vergangener Woche lagen laut der Sprecherin der Staatsanwaltschaft mehr als 15 Anzeigen gegen die Staatsbank vor. «Schon wenige Tage nach der Lehman-Pleite sind bei uns die ersten Anzeigen eingegangen», sagte Möller-Scheu.

Prüfung bis Ende kommender Woche


Die Ermittler hätten die KfW daraufhin gebeten, Revisions- und Wirtschaftsprüfberichte im Zusammenhang mit der Millionen-Überweisung zu übersenden. Das Material liege der Staatsanwaltschaft nun vor und werde ausgewertet: «Ende kommender Woche dürfte klar sein, ob wir Ermittlungsverfahren wegen Untreue einleiten», sagte Möller-Scheu.


Sie betonte, dass bisher keine Ermittlungsverfahren wegen Untreueverdachts eingeleitet seien. Die «Süddeutsche Zeitung» hatte unter Berufung auf einen Brief der Behörde an eine Rechtsanwaltskanzlei berichtet, aus rein formalen Gründen werde bereits gegen den gesamten KfW-Vorstand einschließlich des neuen Bankchefs Ulrich Schröder und seiner Vorgängerin Ingrid Mätthaus-Meier ermittelt. «Ich habe da gewisse Zweifel, dass wir gegen Frau Matthäus-Meier ermitteln werden, da sie zur besagten Zeit schon lange nicht mehr in der Verantwortung war», sagte Möller-Scheu.


  (© AP)



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