FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sieht nach dem Führungswechsel in der SPD die Regierungsfähigkeit der Großen Koalition gefährdet. «Ein Jahr Dauerwahlkampf kann sich Deutschland nicht leisten. Deutschland braucht eine klare Führung», sagte Niebel am Montag in Berlin. Ähnlich hatte sich zuvor bereits FDP-Chef Guido Westerwelle geäußert.
Bei dem Duo aus Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sei nicht zwingend vorauszusehen, ob es eine einheitliche Linie in der Außenpolitik gebe. Schon der Streit über den Auftritt des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama in Berlin habe gezeigt, wie bereits bei kleinen Fragen große Differenzen auftreten könnten.
Westerwelle hatte erklärt: «Ein Jahr Dauerwahlkampf zwischen der Kanzlerin und dem Vizekanzler - das kann sich Deutschland nicht erlauben.» Der FDP-Vorsitzende sprach sich in einer ersten Reaktion auf den Führungswechsel bei der SPD außerdem für zügige Neuwahlen aus. Man habe das Anfang vom Ende der Koalition erlebt. Es wäre jetzt besser, wenn diese Regierung ein schnelles Ende finde, damit die Wähler entscheiden könnten, welche Richtung das Land nehmen solle.
