Der frühere Vizekanzler Franz Müntefering löst Kurt Beck als SPD-Vorsitzenden ab. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AP am Sonntag aus SPD-Parteikreisen. Zuvor war berichtet worden, dass die SPD-Spitze auf ihrer Klausur am Schwielowsee bei Berlin Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 nominieren wolle.
Eine Pressekonferenz in Schwielowsee, auf der die Neuerungen bekanntgegeben werden sollten, verzögerte sich zunächst weiter. Die Klausurtagung der SPD-Spitze am Schwielowsee hatte bereits turbulent begonnen. Denn schon vor Beginn der Veranstaltung war Unmut darüber laut geworden, dass die SPD doch schon jetzt und nicht erst - wie immer wieder betont - nach der Landtagswahl in Bayern am 28. September ihren Kanzlerkandidaten bekanntgeben will.
Daraufhin hatte sich Beck mit seinen Stellvertretern Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles sowie mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck und Generalsekretär Hubertus Heil zu Beratungen über das weitere Vorgehen zurückgezogen. Die eigentliche Klausurtagung begann mit fast zwei Stunden Verspätung.
Müntefering war schon einmal Parteichef
Müntefering war schon einmal SPD-Parteichef, von März 2004 bis November 2005. Er legte das Amt nieder, weil er seinen Wunschkandidaten im Parteivorstand nicht als Generalsekretär durchsetzen konnte.
SPD-Vizefraktionschef Klaas Hübner erklärte mit Blick auf die Spekulationen der vergangenen Tage, die Klausurtagung sei «ein geeigneter Zeitpunkt» für eine Nominierung Steinmeiers. «Die Kanzlerin hat den Wahlkampf eröffnet am vergangenen Freitag, und wir haben darauf heute angemessen reagiert. Ich denke, die Entscheidung wird sein, dass Frank-Walter Steinmeier heute Kanzlerkandidat wird.»
Eigentlich wollten Beck und sein Stellvertreter Steinmeier auf der Klausurtagung ein gemeinsames Eckpunktepapier zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2009 vorstellen. Außerdem sollten Vorschläge zur Entlastung der Bürger von der Energiepreisexplosion verabschiedet werden.
An der Klausur unter Leitung Becks nahmen das gesamte Präsidium der SPD, der Fraktionsvorstand sowie die sozialdemokratischen Bundesminister und Ministerpräsidenten der Länder teil.
