«Auf der Brücke von Avignon tanzen wir im Kreis» - so lautet der Text eines bekannten französischen Kinderlieds. Im Kreis drehten sich am Wochenende auch die Gespräche der EU-Außenminister, die in der südfranzösischen Stadt über die Lage in Georgien berieten. Zwar regte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ein «Stabilitätskonzept» für den gesamten Kaukasus an - doch ohne einen Abzug der russischen Truppen wenigstens aus dem georgischen Kerngebiet wird das Land keinen Frieden finden.
Die EU setzt deshalb ihre Erwartungen in die Überredungskünste des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, der am Montag nach Moskau und Tiflis reisen will. Er soll den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew dazu bewegen, seine Truppen außerhalb der abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien durch einen «internationalen Mechanismus» zur Wahrung des Friedens ablösen zu lassen. Die EU-Außenminister bekräftigten am Samstag ihre Bereitschaft, einen solchen Mechanismus durch Entsendung einer Beobachtermission zu unterstützen.
EU über richtigen Umgang mit Moskau weiter uneins
Sollte das Spitzentreffen in Moskau keine Fortschritte bringen, so dürfte der zwischen den EU-Staaten schwelende Streit über den richtigen Umgang mit Russland neu entflammen. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk forderte bereits am Samstag, wenn Medwedew nicht einlenke, müsse dies Konsequenzen haben: «Das Schlimmste überhaupt wäre, wenn Russland sich nicht an den Sarkozy-Plan hielte und wir dann einfach so weitermachen würden, als sei überhaupt nichts passiert,» sagte Tusk der «Neuen Osnabrücker Zeitung».
Der französische Außenminister Bernard Kouchner dagegen warnte stellvertretend für die meisten seiner westeuropäischen Kollegen vor einer Eskalation. «Russland muss ein Partner bleiben, es ist unser Nachbar, es ist ein großes Land, und eine Rückkehr zu einer Situation wie im Kalten Krieg kommt nicht in Frage», sagte Kouchner. Auch der britische Außenminister David Miliband, dessen Regierung in den vergangenen Wochen sehr Moskau-kritisch auftrat, wandte sich gegen einen Abbruch der Beziehungen: «Wir sind für einen harten Dialog mit Russland, nicht für eine Isolation», sagte Miliband.
Baltische Staaten fühlen sich bedroht
Für die osteuropäischen Länder, die bis zum Fall des Eisernen Vorhangs unter der Knute ihres großen Nachbarn standen, ist das schwer zu akzeptieren. Besonders groß ist das Misstrauen gegen Russland in den baltischen Staaten, die in den 40er Jahren von sowjetischen Truppen besetzt wurden und erst zu Beginn der 90er ihre Unabhängigkeit zurückerlangten. Das Argument von Kreml-Chef Dmitri Medwedew, der Einmarsch in Georgien sei zum Schutz russischer Staatsbürger in Südossetien notwendig gewesen, löste vor allem in Estland und Lettland große Unruhe aus: Die Bevölkerung beider Staaten ist zu rund einem Drittel russischsprachig.
Der Georgien-Konflikt liefert außerdem Zündstoff für die Debatte über künftige EU-Erweiterungen. Polen sieht nach Georgien auch die Ukraine durch Russland bedroht und fordert eine klare Beitrittsperspektive für sein Nachbarland: «Die effektivste Reaktion auf die Ereignisse im Kaukasus ist eine Ermutigung der pro-europäischen Kräfte in unserer östlichen Nachbarschaft», sagte der polnische Außenminister Radek Sikorski in Avignon. Deutschland und andere westeuropäische Staaten lehnen ein Beitrittsversprechen an die Ukraine indes ab. Die EU dürfe in Georgien und der Ukraine jetzt keine falschen Erwartungen wecken, warnte die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik.
Zerbrechliche Einigkeit
Nicht nur um des Friedens in Georgien, sondern auch um des eigenen Zusammenhalts willen kann die EU deshalb nur hoffen, dass der russische Präsident Medwedew am Montag einlenkt. Denn ohne Rückzug der russischen Truppen ist an eine Stabilisierung der Region nicht zu denken, wie auch Bundesaußenminister Steinmeier einräumte. Sein Vorschlag eines Stabilitätskonzepts, das auf einer türkischen Initiative für eine Stabilisierungskonferenz aufbaue, könne erst nach einer Befriedung verwirklicht werden: «Das ist etwas, was man jetzt, wenige Tage nachdem die Waffen schweigen, noch nicht vereinbaren kann», sagte Steinmeier.
Medwedew zeigte sich am Samstag wenig einsichtig. Bei der Eröffnungssitzung des russischen Staatsrats in Moskau wertete er die Militärintenvention in Georgien erneut als Beweis russischer Stärke: «Russland ist eine Nation, mit der ab jetzt zu rechnen ist», sagte der Kreml-Chef.
Jenseits der eigenen Landesgrenzen erhielt Medwedew bislang allerdings kaum Unterstützung. Außer Nicaragua ist noch kein Staat der Entscheidung Russlands gefolgt, die abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien anzuerkennen. China zeigte sich über diesen Schritt sogar «besorgt». Und die Moskauer Börse stürzte im Gefolge des Georgien-Konflikts regelrecht ab.
Pragmatiker hoffen, dass diese Signale in Moskau ein Umdenken bewirken werden. «Ich glaube, dass die Russen wissen, dass sie eigentlich nur eine politische Kraft haben, die ihnen helfen kann, aus dieser Situation sich wieder herauszubewegen: das ist die Europäische Union», sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn in Avigon. Das Warten auf diese Einsicht könnte den Europäern allerdings eine Menge Geduld abverlangen - möglicherweise mehr, als manch ein Mitgliedstaat aufzubringen bereit ist.
