Vor zehn Jahren herrschte Ozon-Ausnahmezustand auf deutschen Straßen. Am 12. August 1998 wurde in der Bundesrepublik das erste und einzige Mal großflächig ein Fahrverbot wegen zu hoher Ozonwerte verhängt. Schadstoffreiche Autos ohne Katalysator sollten in Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und im Saarland stehen bleiben. Grundlage war ein Sommersmog-Gesetz, das die damalige Bundesumweltministerin Angela Merkel 1995 gegen Widerstände in der regierenden CDU/FDP-Koalition durchgekämpft hatte.
Schon am 11. August, einem bis zu 38 Grad heißen Sommertag, hatten die Behörden in den vier Bundesländern an acht Überwachungsstellen Ozonkonzentrationen von mehr als 240 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Das Ozongesetz, das Merkel stolz als «weltweit schärfste Regelung» bezeichnet hatte, schrieb bei Überschreitungen dieses Wertes an mindestens drei Messstellen Fahrverbote vor. Bei der Verabschiedung des Gesetzes im Jahr 1995 hatten 45 Prozent der Autos keinen Katalysator. «Stopp für die, die sich nicht umweltfreundlich verhalten», lautete seinerzeit Merkels Motto.
Genau um 06.00 Uhr morgens am 12. August 1998 war es dann erstmals so weit: In den vier Bundesländern im Südwesten trat das Fahrverbot in Kraft - allerdings mit unerwarteten Wirkungen. Gleich am Morgen verzeichneten die Zulassungsstellen einen ungewohnten Ansturm. Viele Fahrer von schadstoffarmen Autos besorgten sich noch schnell die Plakette für die Windschutzscheibe, die das Fahren trotz Verbots weiter gestattete.
Die üblichen Staus blieben
Im Straßenverkehr tat sich dagegen kaum etwas. In Hessen gab es die üblichen Staus, die Verkehrmessstationen zählten dort genauso viele Fahrzeuge wie tags zuvor. Auch im Saarland gab es keine signifikante Veränderung. Baden-Württemberg meldete kaum und Rheinland-Pfalz leicht verringerten Verkehr.
Wegen der vielen Ausnahmeregelungen - so zeigte sich - ließ sich die Einhaltung des Gesetzes nicht kontrollieren. Nach der Vorschrift durften neben Feuerwehr, Polizei, Krankenwagen, Bussen und Taxen etwa auch Landwirte, Berufspendler und Ferienreisende weiter ohne Katalysator unterwegs sein. Neben schadstoffarmen Lkw waren auch alle Laster ausgenommen, die nicht älter als fünf Jahre waren.
Am 13. August erreichte das Tief «Heidrun» Deutschland, sorgte für Abkühlung und sauberere Luft. Das 24-stündige Fahrverbot wurde nicht verlängert. Stattdessen setzte es Kritik von allen Seiten: Die Automobilclubs sahen das Verbot als überflüssige Schikane. Die Deutsche Polizeigewerkschaft sprach von einer «Lachnummer». Die beteiligten Länder sahen ein wirkungsloses und unkontrollierbares Gesetz. Der Naturschutzbund meinte, «kein Mensch kann diese Sammlung von Schlupflöchern wirklich ernst nehmen». Greenpeace forderte, schon ab einer Belastung von 120 Mikrogramm Fahrverbote zu verhängen.
Rot-Grün wollte keine Fahrverbote
Sechs Wochen nach dem Fahrverbot war Bundestagswahl und Helmut Kohl verlor. Merkels Nachfolger, der grüne Bundesumweltminister Jürgen Trittin, kündigte Tempolimits als zusätzliche und wirksamere Maßnahmen gegen den Sommersmog an. Ihm fehlte aber Unterstützung des Autokanzlers Gerhard Schröder. Ende 1999 lief Merkels von vornherein befristetes Ozongesetz ohne Nachfolgeregelung aus.
Die rot-grüne Koalition verständigte sich im Jahr 2000 dann auf ein Bündel von Maßnahmen, die die Ozon-Ausgangprodukte wie Stickoxide, Kohlenwasserstoffe und Lösemittel reduzieren sollten. Sie betrafen den Saugrüssel an Zapfsäulen, Lösemittel in Lacken und Klebstoffen und über steuerliche Anreize die Stickoxid-Emissionen des Verkehrs. Tempolimits oder Fahrverbote waren nicht mehr vorgesehen.
Die Emissionen der Vorläuferstoffe, aus denen sich bei Sonnenschein Ozon bildet, sind seit 1990 in Deutschland tatsächlich zurückgegangen. Nach Angaben des Umweltbundesamtes sank der Stickoxid-Ausstoß seither um 51 Prozent, der Ausstoß an organischen Verbindungen, wie bei Lösemitteln und Benzin um 64 Prozent.
Die erwünschten Folgen traten aber nur zum Teil ein. Wie die Ozon-Expertin des Amtes, Ute Dauert, sagt, gibt es in Deutschland mittlerweile zwar seltener Ozon-Spitzenwerte. Im Jahresmittel sei die durchschnittliche Ozon-Belastung aber leicht angestiegen.
Zudem verschärfen heißere Sommer als Folge des Klimawandels das Ozon-Problem wieder. Im heißen Jahr 2003 wurde mit 334 Mikrogramm Ozon der höchste Wert seit 1990 gemessen. Im gleichen Jahr gab es 13 Tage mit Ozon-Konzentrationen über 240 Mikrogramm, 1998 im Jahr des Fahrverbots waren es nur sieben.
Die Umweltorganisation Greenpeace verweist darauf, dass die Stickoxid-Emissionen weniger als erhofft gesunken seien - wegen der höheren Zahl an Diesel-Pkw und der Zunahme des Schwerlastverkehrs. «Zudem hat sich die Ozon-Belastung quasi globalisiert», sagt Greenpeace-Verkehrsexperte Wolfgang Lohbeck. Das Ozon und seine Ausgangsprodukte würden über die gesamte Nordhalbkugel der Erde transportiert. «Diese großräumige Schadstoffbelastung kann man durch deutsche Gesetzgebung aber nur begrenzt beeinflussen», konstatiert der Umweltschützer.
