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07. Juli 2007
Diebstahl von Land: Israelis siedeln eifrig weiter
Jerusalem - Rund 90 Prozent der jüdischen Siedlungen im Westjordanland haben sich laut der israelischen Friedensgruppe Peace Now über ihre offiziellen Grenzen hinweg ausgeweitet. Gleichzeitig würden 91 Prozent des eigentlich zugeteilten Landes überhaupt nicht genutzt, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Organisation. Daraus wird der Schluss gezogen, dass es den Siedlern nur darum gehe, noch mehr Land der Palästinenser zu beschlagnahmen.
Der israelischen Regierung wird vorgeworfen, kaum etwas gegen solche illegale Enteignungen im Westjordanland zu unternehmen. Zehn Prozent des offiziellen Siedlungsgebiets gehörten ohnehin palästinensischen Privatpersonen, schreibt Peace Now. Ein Vertreter der Siedlerbewegung wies die Anschuldigungen als völlig realitätsfern zurück.
Schlomo Dror, Sprecher der israelischen Militärverwaltung im Westjordanland, stritt nicht ab, dass manche Siedlungen ihre Grenzen überschritten hätten. Die meisten von Peace Now angeprangerten Missstände seien jedoch in den vergangenen zehn Jahren behoben worden. Im Westjordanland gibt es derzeit 122 offizielle jüdische Siedlungen sowie rund 100 illegal errichtete Außenposten. Die internationale Gemeinschaft hat Israel wiederholt aufgefordert, sich hinter die Grenzen von 1967 zurückzuziehen und das Westjordanland für einen Staat der Palästinenser freizugeben.
Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi reist am Sonntag zu Gesprächen über den Nahost-Konflikt nach Israel und in die palästinensischen Autonomiegebiete. Prodi wird am Montag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und den Ministern für Äußeres und Verteidigung zusammentreffen. Am Dienstag sind Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und dem neuen Ministerpräsidenten Salam Fajjad geplant. Ein Treffen mit Vertretern der radikalislamischen Hamas ist Prodis Umfeld zufolge nicht vorgesehen.
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