SPD-Parteichef Kurt Beck zeigt sich unbeeindruckt von den historisch niedrigen Umfragewerten seiner Partei. Am Rande des thüringischen SPD-Parteitages am Samstag in Erfurt sagte er, das «macht mir keine Angst. Es ist ein Aufruf an uns, nach dem schönen Herberger-Motto über den Kampf zum Spiel zu finden». CSU-Chef Erwin Huber machte die SPD unterdessen für die schwachen Umfragewerte der Union verantwortlich. «Die SPD zieht uns runter», sagte Huber.
SPD-Chef Kurt Beck forderte eine Rückkehr zur inhaltlichen Auseinandersetzung. In der Vergangenheit habe die Partei wohl auch selber Anlass zu Unmut gegeben durch innerparteiliche Diskussionen. «Wenn das als Zerrissenheit erscheint, muss das ein Ende haben», sagte Beck. In Nürnberg sei ein Neuanfang gemacht worden, «dass wir uns auf unsere Inhalte konzentrieren und insoweit auch gute Wahlergebnisse erzielen». Am Ende werde bei Wahlen abgerechnet und nicht bei Umfrage der Demoskopen.
CDU-Fraktionschef Volker Kauder sieht die Arbeit der Großen Koalition durch die schlechten Umfragewerte der SPD erschwert. In der «Passauer Neuen Presse» sagte er: «Der Abwärtstrend der SPD mit Umfragewerten von 20 Prozent macht das alles nicht leichter.» Die SPD sei in einer bedrohlichen Lage.
Das Problem der großen Koalition mit einer konfusen SPD schlage sich auch in den Umfragen für die Union nieder, kritisierte Huber in der «Berliner Zeitung», betonte aber: «An uns wird die Koalition nicht zerbrechen.» Die SPD mache sich aber «selber kaputt, wenn sie so weitermacht, vor allem mit ihrem unklaren Kurs zur Linken und mit dem Verwirrspiel an der Spitze».
Weg von der «Wundertütenpolitik»
Der Chef des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid, Klaus-Peter Schöppner, sagte der SPD voraus, dass sie sich mittelfristig wieder verbessern werde. «Möglich sind Werte um oder knapp unter 30 Prozent», sagte er der «Wirtschaftswoche». Voraussetzung sei aber, dass die SPD weg komme von ihrer «Wundertütenpolitik». Sie dürfe ihr Image als Finanz- und Reformpartei nicht aufs Spiel setzen. Den Spagat zwischen Finanzminister Peer Steinbrück und Vizechefin Andrea Nahles mit einem orientierungslosen Parteichef Kurt Beck mittendrin halte die SPD nicht aus.
