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06. Januar 2009
Glos ruft Russland und Ukraine zu Verhandlungen auf
Frankfurt - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos hat Russland und die Ukraine aufgefordert, die Verhandlungen über ihren Gasstreit sofort wieder aufzunehmen. Einen Tag vor dem für Dienstag angekündigten Berlin-Besuch des stellvertretenden Gazprom-Vorstandsvorsitzenden Alexander Medwedew sagte Glos der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Dienstagausgabe) zufolge: «Erstens muss Gazprom alle vertraglichen Verpflichtungen erfüllen.» Das betreffe auch die Lieferungen in die anderen EU-Staaten.
«Zweitens erwarte ich eine unverzügliche Wiederaufnahme der Verhandlungen, und drittens sollte eine Lösung gefunden werden, die langfristig und nachhaltig ist», sagte der CSU-Politiker. Wichtig sei ein mehrjähriger Vertrag, in dem nachvollziehbar die wichtigsten Punkte geregelt wären wie Gaspreise, Transitmengen und -Gebühren.
Glos warnte beide Parteien, den Streit um Preise und Lieferverträge zu überziehen. «Auf dem Spiel steht nichts weniger als Russlands Ruf als verlässlicher Lieferant und der Ruf der Ukraine als sicheres Transitland», erklärte der Minister.
Er sieht die Bundesregierung nicht in der Position eines Vermittlers: «Deutschland und die EU sind Abnehmer des durch die Ukraine geleiteten russischen Gases, aber sie sind weder Vermittler noch gar Partei in diesem Streit.»
Der Wirtschaftsminister bekräftigte seine Erwartung, dass die Auseinandersetzung zwischen Gazprom und Naftogas keine Auswirkungen auf deutsche Gaskunden haben werde. «Ich verlasse mich hier auch auf die Zusagen des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin und der ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko, nach denen Westeuropa von der Auseinandersetzung nicht betroffen sein soll.» Zudem seien die deutschen Gasspeicher gut gefüllt. Auch könnten im Krisenfall Lieferungen aus den Niederlanden und Norwegen erhöht werden.
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