Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für verstärkten Druck auf das Regime von Robert Mugabe in Simbabwe ausgesprochen. «Wir werden uns jetzt in der EU mit dem Thema befassen und mögliche Sanktionen prüfen, wie zum Beispiel Reisebeschränkungen für Mitglieder des Mugabe-Regimes», sagte sie in einem AP-Interview. Sie verwies darauf, dass ein deutsches Unternehmen bereits das Drucken der Geldscheine für Simbabwe ausgesetzt habe.
Die Lage in Simbabwe zählt zu den wichtigsten außenpolitischen Themen auf dem am Montag beginnenden G-8-Gipfel in Japan. Nach Angaben aus der deutschen Delegation wird es voraussichtlich eine gesonderte Erklärung der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrieländer dazu geben. Merkel sagte, unter den G-8-Staaten bestehe Einigkeit, dass die Präsidentschaftswahl in Simbabwe nicht legitimiert war. «Das wird auch in der Stellungnahme der G-8 deutlich werden», sagte die Kanzlerin.
Die EU kündigte unterdessen die Bereitschaft zu weiteren Sanktionen gegen Mugabe an. Gegen die Verantwortlichen für die Gewalt im Land sollten «geeignete Maßnahmen» beschlossen werden, hieß es in einer Erklärung der französischen EU-Ratspräsidentschaft. Einzelheiten wurden nicht genannt. Die EU fordert außerdem eine schnellstmögliche Wiederholung der Präsidentschaftswahl in Simbabwe. 13 weitere Staaten, darunter zum Beispiel die Türkei, Norwegen und die Ukraine, unterstützen das Vorhaben der 27 EU-Länder, hieß es in Paris.
Die USA hatten am Mittwoch einen Entwurf für eine UN-Resolution vorgelegt, der Sanktionen gegen Machthaber Mugabe und elf weitere ranghohe Mitglieder der Regierung und der Streitkräfte vorsieht. Außerdem wird die Regierung aufgerufen, Gespräche mit der Opposition zur Beilegung der Krise aufzunehmen.
Mugabe war in der vergangenen Woche in einer international scharf kritisierten Stichwahl als Präsident bestätigt worden. Sein Kontrahent Morgan Tsvangirai hatte seine Kandidatur wenige Tage vor der Stichwahl zurückgezogen und als Grund die ausufernde Gewalt gegen Oppositionsanhänger genannt.
