05. Juli 2008
Polen will kein Hindernis für EU-Reformvertrag sein
Paris - Polen hat nach Angaben der französischen EU-Ratspräsidentschaft seine Drohung revidiert, den Reformprozess der Europäischen Union zu blockieren. Der französische Staatschef und amtierende EU-Vorsitzende Nicolas Sarkozy telefonierte am Freitag mit dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski. Dieser habe versichert, Polen werde «kein Hindernis» für die Ratifizierung des EU-Reformvertrages darstellen, teilte Sarkozys Büro mit.
Kaczynski hatte in der vergangenen Woche erklärt, nach dem Nein der Iren sei das Vertragswerk «gegenstandslos» geworden, und er lehnte die Unterzeichnung der Ratifikationsurkunde ab. Sarkozy warf ihm daraufhin Wortbruch vor. Das polnische Parlament hat dem Vertrag von Lissabon bereits zugestimmt, Kaczynski selbst war an dessen Aushandlung beteiligt.
